Thurgau will Innovationen über den Arbeitsmarktfonds fördern

Anstoss für eine kantonale Innovationsförderung im Thurgau gab 2022 eine überparteiliche Motion im Grossen Rat. Mit dem neuen Fonds soll der Kanton im Vergleich zu den Nachbarkantonen wettbewerbsfähig bleiben, erklärten die Motionäre.

Nun hat der Regierungsrat eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet, wie er am Donnerstag in einer Mitteilung schrieb. Zur Umsetzung der Motion verzichtet er darauf, einen zusätzlichen Fonds zu errichten. Stattdessen schlägt er im nun angelaufenen Vernehmlassungsprozess vor, das Anliegen im bestehenden Arbeitsmarktfonds umzusetzen.

Die Regierung rechnet gemäss Mitteilung mit rund 1,5 Millionen Franken, die für die vorgesehene Innovationsförderung jährlich eingesetzt werden. Diese Mittel sollen dem Arbeitsmarktfonds entnommen werden. «Dieser wird bis zu einem Bestand von 20 Millionen Franken durch jährliche Beiträge aus den allgemeinen Staatsmitteln von einem halben Prozent des jeweiligen Staatssteuerertrags gespeist.» Der Fonds soll in «Arbeitsmarkt- und Innovationsfonds» umbenannt werden.

Zur Umsetzung des Motionsauftrags biete sich das Thurgauer Technologieforum als Organisationsmodell an. Als Rechtsform dränge sich eine Stiftung auf. Ein Expertenrat soll für die Projektanträge und die Verteilung der finanziellen Fördermittel zuständig sein.