Strassenfinanzierung

St. Galler Regierung will Fahrzeuge nach Leistung besteuern

5. Januar 2024, 10:10 Uhr
Die Motorfahrzeugsteuer zur Finanzierung der Strassen soll im Kanton St. Gallen angepasst werden. (Symbolbild)
© KEYSTONE/ENNIO LEANZA
Die Regierung des Kantons St. Gallen hat eine Änderung der Motorfahrzeugsteuer ausgearbeitet. Nebst dem Gewicht sollen Personenwagen und Motorräder gemäss einer Mitteilung künftig auch nach Leistung und Energieeffizienz besteuert werden.

Energieeffiziente Autos sollen von einem Steuerabzug profitieren, schrieb der Kanton St. Gallen am Freitag in einer Mitteilung. Finanziert würden solche Abzüge durch Steuerzugschläge für Fahrzeuge aus schlechten Effizienzklassen. Das sieht eine Änderung des kantonalen Gesetzes über die Strassenverkehrsabgaben vor.

Bisher ist im Kanton St. Gallen das Gewicht eines Fahrzeugs massgebend für die Höhe der Motorfahrzeugsteuer. Neu sollen zusätzlich auch PS und Kilowatt berücksichtigt werden.

Die Leistungsbesteuerung der Motorfahrzeuge berücksichtige auch potenzielle Personengefährdungen. Aus diesem Grund sollen auch leistungsstarke E-Bikes weiterhin besteuert werden.

Strassenfinanzierung sicherstellen

Die vorgeschlagene Änderung hat zum Ziel, dass «weiterhin genügend finanzielle Mittel für den Bau und den Betrieb der Strassen im Kanton St. Gallen vorhanden» sind, wie es in der Mitteilung hiess. Bezahlt werden damit aber auch Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr oder Massnahmen für Lärm-, Natur-, und Landschaftsschutz.

Die nun präsentierte Vorlage der St. Galler Regierung einer überarbeiteten Motorfahrzeugsteuer gründet auf einem Auftrag aus dem Kantonsrat aus dem Jahr 2018. Das Kantonsparlament wird diesen Gesetzesentwurf noch beraten.

Quelle: sda
veröffentlicht: 5. Januar 2024 10:10
aktualisiert: 5. Januar 2024 10:10