Konzessionen

Radio Südostschweiz verliert Konzession an Roger Schawinski

11. Januar 2024, 15:23 Uhr
Die Somedia verliert die Konzession für den Sender Radio Südostschweiz.
© KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Der Bündner Sender Radio Südostschweiz (RSO) von Somedia hat die Konzession zugunsten eines Radiosenders von Medienunternehmer Roger Schawinski verloren. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) begründete den Entscheid mit gesetzlichen Vorgaben. Somedia prüft rechtliche Schritte.

Gemäss Gesetz würden jene Bewerberinnen den Zuschlag erhalten, die den Programmauftrag am besten erfüllen, schrieb das Bakom am Donnerstagnachmittag in einer Mitteilung. Radio Südostschweiz habe sich aufgrund dieser Grundlagen im Versorgungsgebiet Südostschweiz - Glarus nicht durchsetzen können. Den Zuschlag erhielt nun Schawinskis Radio Alpin ab 2025.

Insbesondere bei Kriterien zum Informationsauftrag auf Output-Seite wie beispielsweise die Abdeckung des Versorgungsgebiets oder das Aufzeigen von Hintergründen und Zusammenhängen hat die Bewerbung von Radio Alpin überzeugt. Ebenso bei der Erfüllung des Kulturauftrags erzielte Radio Alpin mehr Punkte. Auch bei einer Gleichwertigkeit der Bewerbungen wäre Radio Alpin der Zuschlag erteilt worden. Das Radio- und Fernsehgesetz schreibt vor, dass in einem solchen Fall der Bewerber zu bevorzugen ist, der die Meinungs- und Angebotsvielfalt am meisten bereichert.

Somedia prüft rechtliche Schritte

«Wir werden sowohl mit als auch ohne Konzession weitermachen», kündigte derweil Silvio Lebrument von Somedia in einer Mitteilung an. Die Enttäuschung, dass das Bakom den Auftrag ins Unterland vergeben habe, sei gross. Sie seien ausserdem überzeugt, das bessere Dossier eingereicht zu haben.

Schawinski habe zu grosse Versprechungen gemacht, sagte Lebrument auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Bei Radio Alpin sollen künftig zwölf Personen ein Programm über sieben Tage die Woche stemmen, mit mehrsprachigen Inhalten und in unterschiedlichen Bereichen. Bei RSO sind aktuell 16 Personen angestellt.

Dementsprechend wolle man rechtliche Optionen prüfen und ausschöpfen. «Wir sind bereits daran, eine Beschwerde zu verfassen», sagte Lebrument. Sie seien es gewohnt, zu kämpfen.

Letzter Streit dauerte sechs Jahre

Letztes Mal ging der Wettbewerb anders aus. 2013 hatte das Bakom nach sechs Jahre langem Seilziehen dem Somedia-Sender, der damals noch Radio Grischa hiess, den Zuschlag gegeben. Es war zum Schluss gekommen, dass das Unternehmen zwar den Markt dominiere, diese Position aber nicht missbrauche.

Schawinski zog danach ohne Erfolg vor das Bundesverwaltungsgericht. Auch eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg führte nicht zur gewünschten Konzession.

Im Sommer 2023 kam jedoch eine Vernehmlassungsantwort der Glarner Regierung hinzu. Sie erteilte darin Radio Südostschweiz keine guten Noten und schrieb davon, den konzessionierten Sender «gänzlich abwesend» wahrzunehmen. Diese Bewertung könnte den jüngsten Entscheid massgeblich beeinflusst haben.

Schawinski will Monopol aufbrechen

Bei der Somedia habe man diese Wahrnehmung erstaunt zur Kenntnis genommen, so Lebrument. Gemäss eigenen Auswertungen seien im letzten Jahr über 150 Meldungen zum Kanton Glarus über den Sender.

Schawinski hingegen versprach eine breite Berichterstattung aus Glarus. Vor allem aber wolle er die Monopol-Stellung der Somedia aufbrechen und eine grössere Meinungsvielfalt garantieren, sagte der Medienunternehmer zu Keystone-SDA.

Weiter kündigte er an, bald mal in Chur aufzutauchen. Vertreter der Somedia hätten sich bereits gemeldet und seien an einer Zusammenarbeit interessiert. Er könnte sich gemäss eigenen Aussagen vorstellen, das bestehende Radiostudio und einige Mitarbeitende zu übernehmen. Auch Lebrument zeigte sich gesprächsbereit. Man sei an einer Lösung interessiert, sagte er.

Quelle: sda
veröffentlicht: 11. Januar 2024 15:23
aktualisiert: 11. Januar 2024 15:23