Zürich und Basel bewilligen keine Kundgebungen wegen Nahostkonflikt

Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel, wie ein Polizeisprecher der Kantonspolizei gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte. Unter dem Namen «Demo für Frieden, Freiheit und Souveränität» war eine trinationale Kundgebung geplant, die zunächst bewilligt wurde. Gleichzeitig riefen antifaschistische Gruppen zu einer Gegendemonstration auf.

In Zürich sind für diese Woche sieben Gesuche für Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt eingegangen, wie ein Sprecher des Sicherheitsdepartements gegenüber Keystone-SDA sagte.

Die Allgemeinverfügung zum Demonstrations-Verbot gilt von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt.

Sie schätze die «Wahrscheinlichkeit für Personen- und Sachschäden während Kundgebungen als sehr hoch ein». Deshalb sei das Risiko sowohl für Demonstrierende wie auch Passantinnen und Passanten, Polizeiangehörige und Rettungskräfte zu gross, heisst es in den Mitteilungen der Stadt Zürich und des Kantons Basel-Stadt.