St. Galler Lotteriefondsgelder werden nach neuen Kriterien verteilt
Im Kanton St. Gallen ist der Lotteriefonds zu einer Kasse für alle möglichen Aufgaben geworden. Dieses unübersichtliche und immer wieder umstrittene System der Mittelvergabe wollten sowohl die Regierung als auch unterschiedliche Fraktionen ändern.
Ursprünglich hatten die Fraktionen von SVP, FDP und Mitte-EVP zusammen gefordert, dass der Anteil für Kultur, Brauchtum, Soziales und Entwicklungszusammenarbeit bei 40 Prozent liegen soll. Dies käme einem «Kahlschlag» bei der Kulturförderung gleich, war sowohl von einem Redner der SP als auch von einem Redner der Grünen im Rat zu hören. Immer wieder war die Rede davon, dass mindestens 80 Kulturinstitutionen im Kanton von Kürzungen betroffen wären.
Kurzfristig gab es bei den Anträgen jedoch Änderungen. FDP und SVP verlangten neu ohne die Mitte, dass für Kultur, Brauchtum, Soziales, Gesundheit und Entwicklungszusammenarbeit 50 bis 55 Prozent aufgewendet werden. Zudem soll die Kultur mindestens mit so vielen Mitteln unterstützt werden, wie das in den Jahren 2022 bis 2024 im Mittel der Fall war. Das sei eine «Bestandesgarantie» für die Kultur, so ein Sprecher der FDP.
Antrag der Regierung unterliegt
Letztlich stimmte der Kantonsrat mit 75 Ja-Stimmen bei 41 Nein-Stimmen und einer Enthaltung der geänderten Motion von FDP und SVP zu. Diese sieht weiter die Erhöhung des Anteils für den Sport von heute 20 auf 30 bis 35 Prozent vor.
Bis 10 Prozent sind für «strategische Entwicklungsprojekte» des Kantons vorgesehen. Weitere bis zu 10 Prozent der Mittel könnten als «Reserve für grosse kantonale Vorhaben» zurückbehalten werden.
Die Regierung hatte sich derweil für einen Vorschlag mit grösseren Bandbreiten eingesetzt. Nach ihrem Vorschlag wären es 60 bis 70 Prozent für Kultur, Brauchtum, Soziales, Gesundheit und Entwicklungszusammenarbeit gewesen. Dazu 25 bis 30 Prozent für den Sport, 5 bis 7,5 Prozent für strategische Entwicklungsprojekte und 0 bis 7,5 Prozent als Reserve für grosse kantonale Vorhaben.
Regierungsrätin Laura Bucher (SP) warnte davor, dass der Kultur mit dem Vorschlag der Fraktionen von SVP und FDP künftig weniger Mittel zur Verfügung stehen würden. Eine Mehrheit für den Vorschlag der Regierung fand sie jedoch nicht.
Die Mitte wiederum war vom ursprünglichen, zusammen mit der SVP und der FDP eingereichten Antrag, abgewichen. Die Partei wollte folgende Aufteilung: Zwei Drittel für Kultur, Brauchtum, Soziales, Bildung, Gesundheit, Innovation und Entwicklungszusammenarbeit sowie ein Drittel für den Sport. Anfreunden mit dem Vorschlag konnte sich die SP. Eine Mehrheit fand dieser Antrag aber nicht.