Wahlen SH

Schaffhauser Regierungsrat Vogelsanger (SP) tritt nicht mehr an

10. Januar 2024, 15:22 Uhr
Der Schaffhauser Regierungsrat Walter Vogelsanger (SP) will bei der Gesamterneuerungswahl in diesem Sommer nicht erneut antreten. (Archivbild)
© KEYSTONE/WALTER BIERI
Der Schaffhauser Regierungsrat Walter Vogelsanger (SP) tritt bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen nicht mehr an. Der Vorsteher des Departements des Innern will sein Engagement in der Kantonsregierung nach zwei Legislaturen beenden, wie er am Mittwoch mitteilte.

Sein Amt mache ihm nach wie vor Freude, aber er wolle einer jüngeren Kraft Platz machen, begründet Vogelsanger seine Entscheidung. Er wird im Sommer 61 Jahre alt. Vor seiner Wahl in die Schaffhauser Regierung war er Physiklehrer an der Kantonsschule Schaffhausen und Mitglied des Kantonsrats.

Vogelsanger habe während zwei Legislaturen einiges bewegt und umgesetzt, heisst es in der Mitteilung der Departements des Innern. Er habe beispielsweise den Kanton mit ruhiger Hand durch die Corona-Pandemie gesteuert und die Palliative-Care-Versorgung definitiv eingeführt.

Unter anderem habe er die erweiterte Eigentümerstrategie für die Spitäler Schaffhausen erarbeitet, den Spitalplanungsprozess 2023 und die Schaffhauser Spitalliste 2024 erfolgreich abgeschlossen. Im sozialen Bereich habe Vogelsanger das soziale Unterstützungsangebot für Geflüchtete aus der Ukraine pragmatisch und schnell umgesetzt.

Doch es gab mehrfach auch Kritik an seiner Amtsführung. So etwa beim Neubauprojekt des Kantonsspitals oder beim privaten Pflegeheim «Hand in Hand». Hier gab es eine Strafuntersuchung gegen die Heimleitung und eine externe Untersuchung zeigte gravierende Mängel bei der kantonalen Heimaufsicht auf. Auch beim Projektmanagement für die kantonale Website machte Vogelsanger keine glückliche Figur.

Es seien laut Mitteilung einige sehr anspruchsvolle Aufgaben zu meistern gewesen. Nicht alle Projekte, wie beispielsweise das Webseiten-Projekt, hätten in allen Teilen zufriedenstellend abgeschlossen werden können, heisst es selbstkritisch.

Die Gesamterneuerungswahlen finden am 18. August statt. Im fünfköpfigen Regierungsrat haben zurzeit je zwei Vertreter der SP und der SVP einen Sitz inne sowie ein Vertreter der FDP.

Quelle: sda
veröffentlicht: 10. Januar 2024 14:23
aktualisiert: 10. Januar 2024 15:22