Schaffhauser Kantonsrat fordert neuen Anlauf für Fäsenstaubtunnel

Der Schaffhauser Kantonsrat hat einer Motion von FDP, SVP, Mitte und EDU zur Einreichung einer Standesinitiative beim Bund mit 29 zu 14 Stimmen bei 10 Enthaltungen zugestimmt.

Der Regierungsrat soll nun die Bundesversammlung in einer Standesinitiative darum bitten, die zweite Röhre Fäsenstaubtunnel sowie die dritte Röhre Rosenbergtunnel in der Stadt St. Gallen in den nächsten Bundesbeschluss über den Ausbauschritt für die Nationalstrassen aufzunehmen.

Beide Projekte waren Teil des im November von den Stimmberechtigten abgelehnten Ausbauschritts 2023 für die Nationalstrassen. In den Ostschweizer Kantonen Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und den beiden Appenzell sollen gleich lautende Standesinitiativen lanciert werden.

Bund konzentriert sich auf Sicherheitsstollen

Gemäss den Befürwortern der beiden Projekte braucht es diese zwingend, um die Funktionsfähigkeit der Verkehrssysteme sicherzustellen.

Laut dem Schaffhauser Baudirektor Martin Kessler (FDP) sieht es für eine baldige Neuauflage eines Projekts für eine zweite Fäsenstaubtunnel-Röhre derzeit nicht gut aus. Der Bund treibe stattdessen den geplanten Bau eines Sicherheitsstollens voran. Dieser sei aus Sicherheitsgründen notwendig, wenn nicht in absehbarer Zeit eine zweite Röhre gebaut werde. Sollte der Sicherheitsstollen tatsächlich realisiert werden, wäre der Bau einer zweiten Röhre wohl für längere Zeit vom Tisch.