Ratsbetrieb

National- und Ständerat sind probehalber evakuiert worden

6. März 2024, 14:47 Uhr
Übungshalber in einer Berner Kirche statt im Bundeshaus: Nationalrat Markus Ritter (Mitte/SG) und Ständerat Peter Hegglin (Mitte/ZG) bei einer Evakuierungsübung.
© KEYSTONE/Alessandro della Valle
Am Mittwoch kurz vor Ende der Vormittagssitzungen haben alle Mitglieder von National- und Ständerat das Parlamentsgebäude in Bern verlassen müssen. Übungshalber wurde das Bundeshaus evakuiert.

Die Übung war im Vorfeld der Frühjahrssession angekündigt worden. Es handle sich um eine geplante Übung unter Sessionsbedingungen, wie die Parlamentsdienste auf X (ehemals Twitter) schrieben.

Der Nationalrat unterbrach um 12.41 Uhr seine Marathondebatte zum Zollgesetz. Ratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) wies die Ratsmitglieder an, das Bundeshaus umgehend zu verlassen und sich beim Sammelplatz in der Dreifaltigkeitskirche einzufinden. Die Übung sei «kein Gaudi», aber notwendig, um die Abläufe in einem allfälligen Ernstfall zu prüfen.

Ständeratspräsidentin Eva Herzog (SP/BS) rief die Ratsmitglieder zur gleichen Zeit zurück in den Saal und bat sie dann, sich «ohne übertriebene Hektik» zum Sammelplatz bei der Dreifaltigkeitskirche zu begeben. Die Übung dauere etwa eine Viertelstunde.

«Es geht darum, dass Sie wissen, wie Sie in einem Notfall das Parlamentsgebäude verlassen müssen und wo der Sammelplatz ist», sagte Herzog. Bei der Übung wiesen Helfer in Leuchtwesten den Parlamentsmitgliedern den Weg.

Vor gut einem Jahr war das Bundeshaus wegen eines verdächtigen Mannes mit Sprengstoffspuren an der Kleidung evakuiert worden. Danach wurde die Aktion kritisiert - etwa, dass es bei den Türen ins Freie zu Staus gekommen war. Die damalige Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) war bei der Evakuierung vergessen worden.

Die Parlamentsdienste zogen danach Konsequenzen: Sie beschlossen, künftig bei einer Evakuation die Alarmhörner des Parlamentsgebäudes einzusetzen. Auch würden die Parlamentsmitglieder rasch über SMS informiert. Einen Test-Alarm per SMS gab es im vergangenen Juni.

Der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen sagte auf der Strasse zwischen Bundeshaus und Dreifaltigkeitskirche auf Anfrage, er habe ein solches Alarm-SMS erhalten. Es handle sich um eine Evakuierungsübung, sei auf dem Mobiltelefon zu lesen gewesen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 6. März 2024 13:06
aktualisiert: 6. März 2024 14:47