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Mehrere Regierungschefs kündigen Bürgenstock-Teilnahme an

Ukraine

Mehrere Regierungschefs kündigen Bürgenstock-Teilnahme an

8. Mai 2024, 12:26 Uhr
Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez (rechts) hatte den ukrainischen Präsidenten im Oktober letzten Jahres in Madrid empfangen (Archiv).
© KEYSTONE/EPA MONCLOA/BORJA PUIG DE LA BELLACASA / MONCLOA / HANDOUT
Mehrere hochrangige Politikerinnen und Politiker haben am Mittwoch ihre Teilnahme an der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz angekündigt. Dazu gehören die Staats- oder Regierungschefs von Deutschland, Spanien, Italien, Belgien, Polen, Finnland und Lettland.

Die Schweiz freue sich, dass einige Länder bereits öffentlich ihre Teilnahme an der Ukraine-Friedenskonferenz vom 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock NW angekündigt haben, sagte der Kommunikationschef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Nicolas Bideau, am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Scholz, Duda und Stubb

Im sozialen Netzwerk X (vormals Twitter) leitete das EDA Nachrichten des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz sowie der polnischen, finnischen und lettischen Präsidenten, Andrzej Duda, Alexander Stubb und Edgars Rinkevics weiter, in denen diese ihre Teilnahme bestätigten. Scholz erklärte darin ausserdem, Deutschland unterstütze den Friedensgipfel für die Ukraine.

Stubb schrieb, er hoffe, dass so viele Kolleginnen und Kollegen wie möglich teilnehmen werden. Er werde am (morgigen) Donnerstag diese Diskussionen in Berlin weiterführen. Duda teilte mit, er habe dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem Telefongespräch die Teilnahme bekannt gegeben.

Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte auf X, er sei sich mit Selenskyj der Bedeutung der Ukraine-Friedenskonferenz einig gewesen und werde an dieser ebenfalls teilnehmen.

Rutte und Meloni

Selenskyj selber schrieb auf X, dass ihm gegenüber auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte erklärt habe, an die Konferenz in die Schweiz reisen zu wollen. Gemäss einer Medienmitteilung der ukrainischen Regierung gab auch der belgische Premier Alexander De Croo gegenüber Selenskyj seine Teilnahme bekannt.

Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, schrieb auf X, sie freue sich auf den Gipfel in der Schweiz. Und bereits am Freitag hatte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ihre Teilnahme Bundespräsidentin Viola Amherd bestätigt und von einer «sehr wichtigen Initiative» gesprochen.

Mehr als 160 Einladungen

Der Bundesrat hatte am 2. Mai mitgeteilt, dass er mehr als 160 Delegationen zur Konferenz eingeladen habe, darunter Mitglieder der G7, der G20, der BRICS, zahlreicher anderer Länder aus allen Kontinenten sowie der EU, drei internationaler Organisationen (UNO, OSZE und Europarat) und zwei Kirchen-Vertreter (der Vatikan und der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel).

Die endgültige Liste der teilnehmenden Staaten soll kurz vor Beginn der Konferenz veröffentlicht werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 8. Mai 2024 12:26
aktualisiert: 8. Mai 2024 12:26