Ständerat

MCG-Ständerat Mauro Poggia findet in der SVP-Fraktion Unterschlupf

5. Dezember 2023, 18:05 Uhr
Der neu gewählte Genfer MCG-Ständerat Mauro Poggia findet in der SVP-Fraktion Unterschlupf. Er kann somit in Kommissionen Einsitz nehmen.
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Der neue Genfer MCG-Ständerat Mauro Poggia wird nun doch in der SVP-Fraktion politisieren. Nach einer Annäherung in den vergangenen Tagen teilte die SVP am Dienstagabend mit, dass sie Poggia als Fraktionsmitglied aufgenommen habe.

Eine Einigung mit der SVP erlaubt es Poggia, Mandate in Kommissionen wahrzunehmen. Die Kommissionssitze werden im Verlauf der Wintersession verteilt.

Er wolle auch als SVP-Fraktionsmitglied seine Unabhängigkeit bewahren, sagte Poggia vergangene Woche auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die SVP-Fraktion erlaube ihm, mit ihr zusammenzuarbeiten, ohne integriert zu werden.

Es gehe um das Gleichgewicht zwischen effizienter Ratsarbeit und der Rücksicht auf seine Wählerschaft, sagte Poggia. Denn seine Wählerinnen und Wähler teilten nicht alle Ideen der SVP. Dass er eigene Ideen vertreten könne, gerade zum Thema Gesundheit, sei für ihn eine wichtige Bedingung, sagte Poggia. Und im Gegensatz zum Nationalrat verträten die Mitglieder der kleinen Kammer zunächst ihren Kanton und erst danach ihre Partei.

Lange galt als wahrscheinlich, dass Poggia ohne Fraktion politisieren müsste und damit keinen Anspruch auf Kommissionssitze gehabt hätte. Seine zwei Parteikollegen im Nationalrat schlossen sich nach der Wahl rasch der SVP an. Poggia selbst bevorzugte zunächst die Mitte, was aber gemäss Parlamentsgesetz nicht möglich ist. Auch die Mitte-Fraktion hatte kein Interesse.

Der in Genf sehr populäre ehemalige Staatsrat Poggia war am 12. November zusammen mit dem Bisherigen Carlo Sommaruga (SP) in den Ständerat gewählt worden. Ihr Mandat verloren hat Lisa Mazzone von den Grünen. Die Genfer Protestbewegung MCG ist mit Mauro Poggia erstmals in der kleinen Kammer vertreten.

Quelle: sda
veröffentlicht: 5. Dezember 2023 18:05
aktualisiert: 5. Dezember 2023 18:05