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Kommission will Ratsentscheid über Beitritt zu European Sky Shield

Verteidigung

Kommission will Ratsentscheid über Beitritt zu European Sky Shield

14. Mai 2024, 17:31 Uhr
Verteidigungsministerin Viola Amherd unterzeichnete im Sommer 2023 eine Absichtserklärung zum Beitritt der Schweiz zur European Sky Shield Initiative. Die zuständige Nationalratskommission will nun, dass das Parlament über den Beitritt entscheidet. (Archivbild)
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden. Das will die zuständige Nationalratskommission mit einer Motion durchsetzen. Eine knappe Mehrheit der Kommission stellt sich hinter einen Beitritt.

In einer Konsultativabstimmung sprach sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) mit 12 zu 11 Stimmen und mit 1 Enthaltung für den Beitritt aus, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit sieht den Beitritt als vereinbar mit der Neutralität an.

Die Minderheit hingegen stellt sich gegen den Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» (ESSI). Diese gehe über die Koordination von Beschaffungsvorhaben hinaus und wolle letztlich einen europäischen Luftabwehrschild schaffen. Das wäre in ihren Augen nicht vereinbar mit der Neutralität.

Quelle: sda
veröffentlicht: 14. Mai 2024 17:31
aktualisiert: 14. Mai 2024 17:31