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Finanzkommission sieht keinen Handlungsbedarf bei Armeefinanzen

Armeebudget

Finanzkommission sieht keinen Handlungsbedarf bei Armeefinanzen

16. Februar 2024, 14:03 Uhr
Laut Nationalrätin Sarah Wyss (SP/BS), Präsidentin der Finanzkommission, hat die Armee kein Geldproblem. Es seien in den vergangenen Wochen aber kommunikative Fehler passiert.
© KEYSTONE/ANTHONY ANEX
Laut der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) existiert bei der Armee kein Finanzloch, und es gibt auch keinen Liquiditätsengpass. Das hätten die verantwortlichen Behördenvertreter der Kommission glaubhaft machen können. Es seien aber kommunikative Fehler passiert.

Das sagte FK-N-Präsidentin Sarah Wyss (SP/BS) am Freitagnachmittag in Bern vor den Medien. Davor hatte die Kommission Vertreterinnen und Vertreter des Verteidigungsdepartements (VBS), der Armee, der Finanzverwaltung und der Finanzkontrolle angehört. Anwesend waren beispielsweise Bundespräsidentin Viola Amherd und Armeechef Thomas Süssli.

«Heute ist mit grosser Transparenz und Offenheit informiert worden», so Wyss. Alle offenen Fragen hätten sich geklärt. Die Finanzkommission werde keine weiteren Schritte unternehmen.

«Wir haben dem VBS aber ziemlich deutlich gemacht, dass die Kommunikation rund um das Thema schlecht war», sagte Wyss weiter. Es seien Fehler passiert. Verteidigungsministerin Amherd sei sich wohl bewusst, «dass sich so etwas nicht wiederholen darf».

Quelle: sda
veröffentlicht: 16. Februar 2024 14:03
aktualisiert: 16. Februar 2024 14:03