Bundesrat will Hamas als terroristische Organisation einstufen | Radio Central
Israel

Bundesrat will Hamas als terroristische Organisation einstufen

11. Oktober 2023, 16:04 Uhr
Zurückgelassene Autos und persönliche Gegenstände auf einem Festivalgelände nach einem Überfall der Hamas. Der Bundesrat will die Hamas nun als terroristische Organisation einstufen. (Archivbild)
© KEYSTONE/EPA/ATEF SAFADI
Der Bundesrat will die Hamas als terroristische Organisation einstufen. Er prüft die rechtlichen Optionen für ein Verbot der radikalislamischen Palästinenserorganisation, wie er am Mittwoch mitteilte.

Für ein solches Verbot hatte am Dienstag bereits die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) plädiert. In der Vergangenheit war das Anliegen im Parlament gescheitert.

Nach den jüngsten Angriffen der Hamas auf Israel hat die Stimmung gedreht. Der Bundesrat hat eine Taskforce Naher Osten eingesetzt. Sie hat gemäss der Mitteilung die Aufgabe, die notwendigen Analysen durchzuführen, um im Zusammenhang mit den Ereignissen in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet koordinierte Entscheidungen zu treffen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 11. Oktober 2023 15:58
aktualisiert: 11. Oktober 2023 16:04