Verteidigung

Bundesrat skizziert engere Zusammenarbeit mit der Nato

31. Januar 2024, 16:38 Uhr
Die Schweiz soll sich laut dem Bundesrat der Nato annähern. Im Bild zu sehen sind Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Verteidigungsministerin Viola Amherd am Rande des WEF im Mai 2022.
© KEYSTONE/LAURENT GILLIERON
Der Bundesrat will die Zusammenarbeit mit der Nato verstärken. Geprüft werden sollen beispielsweise die Entsendung von Armeeangehörigen für Ausbildungseinsätze zugunsten Dritter oder der Transit von ausländischem Militärpersonal durch die Schweiz für Übungszwecke.

«Unter Wahrung der neutralitätsrechtlichen Grenzen soll hier eine rechtliche Grundlage geschaffen werden», schrieb der Bundesrat in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht, den das Parlament in Auftrag gegeben hatte. Der Bundesrat werde gestützt auf die Schlussfolgerungen des Berichts prüfen, ob und - wenn ja - welche Massnahmen weiter vertieft oder umgesetzt werden sollen.

Insgesamt will der Bundesrat die Zusammenarbeit mit der Nato im Verteidigungsbereich intensivieren. «Die derzeitigen Beschränkungen hat sich die Schweiz weitgehend selbst auferlegt; es liegt daher an ihr, diese im Rahmen des Neutralitätsrechts aufzugeben oder zumindest anzupassen.»

Der Bundesrat hielt weiter fest, dass keine Verpflichtungen, Abhängigkeiten oder Sachzwänge eingegangen werden dürften, die mit der Neutralität unvereinbar wären. In Friedenszeiten könnten bestimmte Kooperationen eine Neutralitätsklausel erfordern. «In diesem Fall wäre es Sache der Schweiz, über die Aktivierung einer solchen Klausel zu entscheiden.»

Quelle: sda
veröffentlicht: 31. Januar 2024 16:38
aktualisiert: 31. Januar 2024 16:38