Asyl
Behörden einigen sich auf Eckwerte von neuer Asylstrategie
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Das Schweizer Asylsystem funktioniert grundsätzlich gut, hat aber weiterhin Schwachstellen. Justizminister Beat Jans prüft nun mit Vertreterinnen und Vertretern aller drei Staatsebenen Massnahmen in verschiedenen Bereichen.
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Die Asylverfahren sollen weiter beschleunigt, die Pendenzen rascher abgebaut, das System flexibler ausgerichtet und die Integration von Flüchtlingen verbindlicher gefördert werden. Auf diese und weitere Ziele haben sich Bund, Kantone, Städte und Gemeinden geeinigt.
Das neu strukturierte Asylsystem habe sich sechs Jahre nach Inkrafttreten grundsätzlich bewährt, schrieben die Behörden aller Staatsebenen am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung. Jedoch gebe es weiterhin Verbesserungspotenzial.
Die neue Asylstrategie soll das System gezielt verbessern, so das Ziel. Dazu brauche es zusätzliche gesetzliche Anpassungen beim Thema Sicherheit. Bund, Kantone, Gemeinden und Städte wollen nach eigenen Angaben zudem eine klare Regelung für die Aufhebung des Schutzstatus S oder den Übergang zum Status B nach fünf Jahren erarbeiten.
Entlang dieses politischen Mandats wollen die Behörden nun konkrete Massnahmen ausarbeiten.