Spanien

Zweite Abstimmung über Spaniens Regierung: Feijóo greift an

29. September 2023, 13:40 Uhr

Alberto Nunez Feijoo, Vorsitzender der PP und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten, spricht im Abgeordnetenhaus in Madrid. Das Unterhaus des spanischen Parlaments stimmt erneut über die Kandidatur des bisherigen konservativen Oppositionsführers Alberto Nunez Feijoo für das Amt des Ministerpräsidenten ab. Foto: Eduardo Parra/EUROPA PRESS/dpa

1 / 1

Alberto Nunez Feijoo, Vorsitzender der PP und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten, spricht im Abgeordnetenhaus in Madrid. Das Unterhaus des spanischen Parlaments stimmt erneut über die Kandidatur des bisherigen konservativen Oppositionsführers Alberto Nunez Feijoo für das Amt des Ministerpräsidenten ab. Foto: Eduardo Parra/EUROPA PRESS/dpa

Spaniens konservativer Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo hat vor der als aussichtslos geltenden zweiten Abstimmung im Parlament über seine Kandidatur als neuer Regierungschef den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez scharf angegriffen.

Er warf ihm vor, eine «Regierung der Lüge und der Täuschung» anzustreben, wenn er auf Forderungen katalanischer Separatisten nach einer Amnestie und einem neuen Unabhängigkeitsreferendum eingehe, sagte der 62-Jährige Vorsitzende der Volkspartei (PP) am Freitag im Unterhaus in Madrid.

Zugleich räumte er sein Scheitern schon vor der Abstimmung ein. «Ich will kein Regierungschef auf Kosten der Würde meines Landes sein», sagte er mit Blick auf Sánchez. Die erste Abstimmung am Mittwoch hatte Feijóo verloren. 172 Abgeordnete stimmten für den Politiker aus Galicien, 178 gegen ihn. Dieses Ergebnis wurde auch am Freitagnachmittag in namentlicher Abstimmung erwartet. Wenn es bis zum 27. November keine Mehrheit im Parlament für eine neue Regierung gibt, wird eine Neuwahl notwendig, die am 14. Januar abgehalten würde.

Quelle: sda

veröffentlicht: 29. September 2023 13:40

aktualisiert: 29. September 2023 13:40