Usbekistan

Usbekistan: Präsident hat sich Neuwahl gestellt - Lokale geschlossen

9. Juli 2023, 19:39 Uhr

HANDOUT - Auf diesem vom Pressebüro des usbekischen Präsidenten veröffentlichten Foto gibt Schawkat Mirzijojew, Präsident von Usbekistan, in einem Wahllokal seinen Stimmzettel ab, während einer vorgezogenen Präsidentschaftswahl. Foto: Uncredited/Uzbekistan's Presidential Press Office/AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

In der zentralasiatischen Republik Usbekistan in Nachbarschaft zu Afghanistan hat sich Präsident Schawkat Mirsijojew am Sonntag Neuwahlen gestellt. Er wollte sich bei der vorgezogenen Wahl nach einer Verfassungsänderung im Amt bestätigen lassen. So beträgt die Amtszeit nun sieben Jahre und nicht mehr fünf Jahre wie bisher. Die Wahllokale schlossen am Sonntag 20.00 Uhr Ortszeit (17.00 MESZ). Die Wahlbeteiligung lag schon am späten Nachmittag bei rund 70 Prozent. Der 65-Jährige hatte bei der Abstimmung keine echten Herausforderer. Die drei Mitbewerber galten als reine Zählkandidaten.

Ergebnisse werden am Montag erwartet. Nach offiziellen Angaben waren rund 19,6 Millionen Usbeken wahlberechtigt.

Mirsijojew hatte im Mai die Vorverlegung der turnusmässig eigentlich erst 2026 vorgesehenen Präsidentenwahl verkündet. Erst Ende April hatte der Staatschef per Referendum eine neue Verfassung absegnen lassen, die ihm ein erneutes Antreten erst ermöglichte. Seine zweite Amtszeit, die er nach der Wahl 2021 angetreten hatte, wäre ohne die neue Verfassung die letzte und nach fünf Jahren beendet gewesen.

Im Mai stimmten die Usbeken mit grosser Mehrheit (90,21 Prozent) für die neue Verfassung. Darin wurde auch das Parlament verkleinert. Zwar ist vorgesehen, dass der Präsident auch weiterhin nur zwei Amtszeiten regieren darf. Allerdings werden die beiden bisherigen Amtsperioden des seit 2016 Mirsijojews nicht gezählt.

Bürgerrechtler beklagen unter Mirsijojew weiter Menschenrechtsverletzungen in der früheren Sowjetrepublik. Allerdings hatte der Präsident das Land auch deutlich nach Westen geöffnet und einige Freiheiten zugelassen. Mit einem ähnlichen Verfahren zum Verbleib im Amt hatte sich auch Kremlchef Wladimir Putin die Möglichkeit zu neuen Kandidaturen gesichert.

Quelle: sda

veröffentlicht: 9. Juli 2023 19:39

aktualisiert: 9. Juli 2023 19:39