Medien

Unabhängige Experten wollen medialen Service public neu aufstellen

6. Februar 2024, 11:00 Uhr
Anna Jobin präsentierte am Dienstag als Präsidentin der Eidgenössischen Medienkommission (Emek) neue Denkansätze für den medialen Service public.
© KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Die Eidgenössische Medienkommission (Emek) hält sowohl die Halbierungsinitiative der SVP als auch das Gegenkonzept des Bundesrats zur Senkung der Radio- und TV-Gebühren für «untauglich». Sie plädiert dafür, die mediale Grundversorgung grundsätzlich neu aufzustellen.

Sowohl die SVP-Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)» als auch der Vorschlag des Bundesrats, die Gebühren von 335 auf 300 Franken pro Haushalt zu senken, würden den Service public «um den Preis teils drastischer Programmkürzungen» schwächen, schrieb die Emek am Dienstag in einer Mitteilung. Insbesondere die Information in den Randgebieten sei dadurch gefährdet.

Stattdessen müsse die mediale Grundversorgung grundlegend neu gedacht werden. Auch bei der Finanzierung braucht es laut der Emek einen Systemwechsel. Die öffentlich-rechtlichen Medien sollten demnach künftig auf Werbeeinnahmen verzichten und stattdessen eine «stabile, zuverlässige und ausreichende» öffentliche Finanzierung erhalten.

Die Emek ist eine vom Bundesrat eingesetzte, unabhängige und ausserparlamentarische Expertenkommission. Sie berät die Behörden in Medienfragen und leistet einen Beitrag zu Lösungen für die zukünftige Gestaltung des schweizerischen Mediensystems.

Quelle: sda
veröffentlicht: 6. Februar 2024 11:00
aktualisiert: 6. Februar 2024 11:00