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UN-Vollversammlung wählt fünf neue Mitglieder für den Sicherheitsrat

Dänemark

UN-Vollversammlung wählt fünf neue Mitglieder für den Sicherheitsrat

7. Juni 2024, 09:21 Uhr
ARCHIV - Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen applaudieren nach einer Abstimmung. Foto: Craig Ruttle/AP/dpa
© Keystone/AP/Craig Ruttle
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Dänemark, Griechenland, Pakistan, Panama und Somalia als neue nicht-ständige Mitglieder in den 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat gewählt. Von Januar 2025 bis Ende 2026 werden die fünf Länder im mächtigsten UN-Gremium sitzen. Sie waren alle ohne Konkurrenz angetreten. Im Gegenzug werden Ecuador, Japan, Malta, Mosambik und die Schweiz Ende Dezember aus dem Rat ausscheiden.

Der Sicherheitsrat hat die Möglichkeit, völkerrechtlich verbindliche Resolutionen zu fassen und damit beispielsweise Waffenembargos oder Sanktionen zu beschliessen. Im Gremium gibt es jedoch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien haben die Macht des Vetos. Damit lässt sich jede Entscheidung blockieren, was aufgrund der politischen Konfliktlinien häufig zu Stillstand im Rat führt. Die zehn temporären Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre gewählt werden, haben dagegen weit weniger Einfluss.

Derzeit sind auch noch Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien im Sicherheitsrat. Deutschland sass bislang fünfmal im Sicherheitsrat - zuletzt 2019/2020 - und peilt eine erneute Bewerbung für 2027/2028 an.

Die UN-Vollversammlung wählte zudem einen neuen Präsidenten. Das hauptsächlich zeremonielle Amt hat nun der frühere Ministerpräsident von Kamerun, Philémon Yang, für ein Jahr inne. Traditionell lost UN-Generalsekretär António Guterres zudem aus, welches Land in der kommenden Sitzungsperiode der Vollversammlung links vorne im Saal sitzen darf. Das Los fiel diesmal auf den Jemen. Alle anderen Länder folgen dann in alphabetischer Reihenfolge ihren englischen Namen zufolge - Deutschland (Germany) also relativ weit hinten im Saal.

Quelle: sda
veröffentlicht: 7. Juni 2024 09:21
aktualisiert: 7. Juni 2024 09:21