Italien

Südtirol bekommt neue Mitte-Rechts-Koalition

17. Januar 2024, 13:22 Uhr
ARCHIV - Arno Kompatscher, Landeshauptmann von Südtirol, nimmt auf der Festung Kufstein an einer Pressekonferenz teil. Foto: Sven Hoppe/dpa
© Keystone/dpa/Sven Hoppe
Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl in Südtirol ist die bislang grösste Koalition unter Dach und Fach. Die seit 75 Jahren in der grossteils deutschsprachigen Provinz regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) einigte sich am Mittwoch mit vier weiteren Partnern auf ein neues Mitte-Rechts-Bündnis.

Daran beteiligt sind die ebenfalls deutschsprachige Partei der Südtiroler Freiheitlichen sowie die drei Parteien Fratelli d'Italia, Lega und Civica, die einen italienischen Hintergrund haben. Regierungschef soll der bisherige Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) bleiben.

Im Grundsatz waren sich alle Beteiligten bereits seit Anfang des Jahres einig. Umstritten war jedoch noch die Zusammensetzung der Regierung sowie die Verteilung der Ministerposten. Auch darüber gibt es nun eine Verständigung, wie die neuen Partner gemeinsam mitteilten. Die SVP hatte die Politik in Südtirol viele Jahrzehnte lang dominiert. Bei der Wahl Ende Oktober stürzte sie jedoch auf ein historisches Tief von 34,5 Prozent ab. Die neue Koalition verfügt im Parlament in Bozen über 19 von 35 Sitzen.

Erstmals ist dort nun eine weitere deutschsprachige Partei an der Regierung beteiligt. Zudem gibt es mit den Rechtsparteien Fratelli d'Italia und Lega, die beide auch in Rom gemeinsam an der Regierung sind, sowie der kleinen Civica gleich drei italienische Partner. Bisher regierte in Bozen ein Zweierbündnis von SVP und Lega. Aufgrund des Autonomiestatuts ist in Südtirol, wo Deutsch wie Italienisch offizielle Amtssprache sind, stets auch mindestens eine Partei des italienischen Bevölkerungsteils in der Regierung vertreten.

Südtirol zählt etwa 530 000 Einwohner. Davon haben zwei Drittel Deutsch als Muttersprache. Die Provinz gehört in Italien zu den wohlhabendsten Landesteilen. Bozen rangiert unter den teuersten Städten.

Quelle: sda
veröffentlicht: 17. Januar 2024 13:22
aktualisiert: 17. Januar 2024 13:22