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Selenskyj dankt Deutschland für neues Hilfspaket - Nacht im Überblick

22. November 2023, 08:25 Uhr
ARCHIV - Ukrainische Soldaten auf einer Landstraße in dem befreiten Gebiet in der Region Charkiw. Foto: Kostiantyn Liberov/AP/dpa
© Keystone/AP/Kostiantyn Liberov
Nach dem Besuch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Kiew hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich dankbar für das neue Rüstungspaket aus Deutschland gezeigt.

EU-Ratspräsident Charles Michel sagte der Ukraine Bemühungen für einen möglichst schnellen Start von EU-Beitrittsverhandlungen zu. Und die Vereinten Nationen veröffentlichten neue Angaben zur Zahl der Zivilisten, die durch Russlands Angriffskrieg in der Ukraine bislang getötet und verletzt wurden.

Selenskyj: «Neues starkes Unterstützungspaket aus Deutschland»

Mit Blick auf die angekündigten Militärhilfen im Wert von 1,3 Milliarden Euro, die unter anderem neue Flugabwehrraketensysteme vom Typ Iris-T SLM enthalten sollen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft am Dienstag: «Dadurch werden unsere Städte und Tausende Menschenleben vor dem russischen Terror geschützt werden.» Es handele sich um «ein neues starkes Unterstützungspaket aus Deutschland».

Pistorius hatte die neue Militärhilfe bei seinem Besuch in Kiew verkündet. In dem Paket sollen neben den Flugabwehrsystemen auch Panzerabwehrminen und Artilleriegranaten des Nato-Kalibers 155 Millimeter enthalten sein.

Der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, schrieb von vier Iris-T-Systemen. Nach Angaben auf einer Übersichtsliste des Verteidigungsministeriums hat Deutschland bereits drei Systeme vom Typ Iris-T SLM an die Ukraine geliefert. Vor Pistorius' jüngster Ankündigung waren dort zudem bereits fünf weitere dieser Systeme angekündigt. Zu den von der Ukraine seit längerem geforderten deutschen Taurus-Marschflugkörpern sagte Pistorius unterdessen nur: «Es gibt keine neuen Informationen zu Taurus.»

EU-Ratspräsident verspricht Einsatz für Verhandlungen mit Ukraine

EU-Ratspräsident Michel, der ebenfalls nach Kiew gereist war, sicherte der Ukraine ebenso wie der benachbarten Republik Moldau volle Unterstützung bei den Bemühungen um einen schnellen Start von EU-Beitrittsverhandlungen zu. Er beabsichtige, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die 27 Staats- und Regierungschefs davon zu überzeugen, dass es im Dezember eine positive Entscheidung brauche, sagte er.

Die Ukraine und Moldau warten auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hatte diesen Schritt vor zwei Wochen grundsätzlich empfohlen, die Regierungen der EU-Länder müssen allerdings noch zustimmen. Eine Entscheidung soll beim letzten regulären Gipfeltreffen des Jahres am 14. und 15. Dezember fallen. Das Ergebnis ist offen. Grund sind vor allem noch nicht vollständig erfüllte Reformauflagen.

UN: Mindestens 10.000 Zivilisten in Ukraine getötet

Seit Russlands Einmarsch vor 21 Monaten haben die Vereinten Nationen in der Ukraine mindestens 10.000 getötete Zivilisten registriert - darunter mehr als 560 Kinder. Da viele Leichen noch nicht identifiziert seien, dürfte die tatsächliche Opferzahl jedoch in Wirklichkeit noch «erheblich höher» sein, teilte das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf am Dienstag mit. Zudem seien mithilfe der vor Ort stationierten UN-Beobachter bislang mehr als 18.500 verletzte Zivilisten registriert worden.

USA befürchten Raketenlieferungen aus dem Iran an Russland

Die US-Regierung befürchtet, dass der Iran Russland künftig mit ballistischen Raketen für den Einsatz in der Ukraine beliefern könnte. Als Gegenleistung für diese Unterstützung habe Russland Teheran eine beispiellose Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich angeboten, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Bei einem Besuch im Iran im September seien Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ballistische Raketen gezeigt worden, so Kirby weiter. «Wir sind daher besorgt, dass der Iran erwägt, Russland jetzt mit ballistischen Raketen für den Einsatz in der Ukraine zu versorgen.»

Was am Mittwoch wichtig wird

Indien hat für Mittwoch zu einem virtuellen G20-Gipfel eingeladen, auf dem auch Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen will. Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt zusammen mit anderen Staats- und Regierungschefs der Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte (G20) ebenfalls an der Online-Veranstaltung teil.

Quelle: sda
veröffentlicht: 22. November 2023 05:21
aktualisiert: 22. November 2023 08:25