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Oberstes US-Gericht: «Trump too small» darf nicht patentiert werden

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Oberstes US-Gericht: «Trump too small» darf nicht patentiert werden

13. Juni 2024, 21:15 Uhr
ARCHIV - Der republikanische Präsidentschaftsbewerber und ehemalige US-Präsident Donald Trump spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung. Foto: John Locher/AP/dpa
© Keystone/AP/John Locher
Das Oberste US-Gericht hat den Versuch eines kalifornischen Anwalts abgewiesen, eine anzügliche Phrase über Ex-Präsident Donald Trump patentieren zu lassen. Die Richterinnen und Richter entschieden am Donnerstag einstimmig im Sinne des Patentamtes, das sich geweigert hatte, den Satz «Trump too small» (zu Deutsch etwa: «Trump ist zu klein») zu schützen.

Da es sich um den Eigennamen einer noch lebenden Person handele, die solch einer Patentierung zustimmen müsse, greife der erste Verfassungszusatz nicht, hiess es in der Verfügung. Der erste Verfassungszusatz schützt in den USA das Recht auf freie Rede- und Meinungsäusserung.

Die Phrase bezieht sich auf eine Aussage von Trumps innerparteilichem Herausforderer Marco Rubio im Vorwahlkampf 2016. Damals hatte der republikanische US-Senator über den späteren Amtsinhaber gesagt. «Sie wissen, was man über Männer mit kleinen Händen sagt.» Der klagende Anwalt wollte die Phrase auf T-Shirts und Käppis drucken und im Zuge dessen patentieren lassen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 13. Juni 2024 21:15
aktualisiert: 13. Juni 2024 21:15