Schweden

Nato-Beitritt Schwedens nimmt weitere Hürde im türkischen Parlament

26. Dezember 2023, 19:16 Uhr
Tobias Billstrom, Außenminister von Schweden, Antony Blinken, Außenminister der USA, David Cameron, Außenminister von Großbritannien, und Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, nehmen an einer Sitzung des Nato-Ukraine-Rates im Rahmen der Nato-Außenministertagung im Nato-Hauptquartier teil. Foto: Virginia Mayo/AP
© Keystone/AP/Virginia Mayo
Die für einen Nato-Beitritt Schwedens noch ausstehende Ratifizierung durch das türkische Parlament hat eine weitere Hürde genommen. Der zuständige Parlamentsausschuss in Ankara schickte am Dienstag das schwedische Nato-Beitrittsprotokoll zur Abstimmung ins Plenum, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Dort muss der Antrag Schwedens auf einen Beitritt zum westlichen Militärbündnis noch abgesegnet werden. Ein Zeitpunkt für die Abstimmung war noch nicht bekannt.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen. Damit auch Schweden aufgenommen werden kann, benötigt es noch die Zustimmung aus der Türkei sowie aus Ungarn.

Die zwei Länder sind die beiden letzten Nato-Mitglieder, deren Parlamente die Beitrittsprotokolle für Schweden noch nicht ratifiziert haben. Die Türkei hat die Ratifizierung seit mehr als einem Jahr verzögert, sie warf Schweden mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor und verweigerte ihre Zustimmung. Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende Oktober an, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen - seither hing diese jedoch in dem Ausschuss fest. Zuletzt hatte Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern.

Quelle: sda
veröffentlicht: 26. Dezember 2023 19:16
aktualisiert: 26. Dezember 2023 19:16