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Macron bildet Regierung um - Kernressorts nicht betroffen

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Macron bildet Regierung um - Kernressorts nicht betroffen

20. Juli 2023, 21:32 Uhr
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht mit Journalisten während des dritten EU-Gipfel mit Staaten aus Karibik und Lateinamerika. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP
© Keystone/AP/Geert Vanden Wijngaert
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Regierung gut ein Jahr nach deren Amtsantritt umgebildet. Die wichtigen Ressorts Wirtschaft, Aussen- und Innenpolitik sowie Verteidigung und Justiz sind davon aber nicht betroffen, wie der Élyséepalast am Donnerstagabend in Paris verkündete.

Ausgetauscht werden unter anderem der Bildungs- sowie der Gesundheitsminister. Auch Staatssekretärin Marlène Schiappa, die im Frühjahr für das Magazin «Playboy» posierte und für Wirbel sorgte, verlässt die Regierung.

Bereits seit Wochen stand in Frankreich eine Regierungsumbildung im Raum, auch über einen Wechsel an der Regierungsspitze wurde spekuliert. Macron hatte aber bereits am Dienstag klargestellt, dass er an Premierministerin Élisabeth Borne festhalte.

Bildungsminister Pap Ndiaye, der wenig präsent war, muss die Regierung ebenso verlassen wie Gesundheitsminister François Braun. Beide haben keine Politikerkarriere durchlaufen, sondern galten als Geschichtsprofessor beziehungsweise Notfallmediziner als Männer vom Fach. Gabriel Attal, bisher beigeordneter Minister für die öffentlichen Finanzen, übernimmt das Bildungsressort. Mit Aurélien Rousseau wechselt der ehemalige Chef des Teams der Premierministerin an die Spitze des Gesundheitsministeriums.

Macron und die Mitte-Regierung sind nach dem monatelangen Kampf um die letztlich durchgedrückte Rentenreform geschwächt. Die Regierung, die seit der Parlamentswahl vor gut einem Jahr in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr hat, schaffte es nicht, sich mit Stimmen der Opposition eine verlässliche Mehrheit für ihr Schlüsselvorhaben zu sichern. Auch der massive und wiederkehrende Protest der Bevölkerung gegen die Reform setzte sie unter Druck. Dazu kamen die jüngsten Unruhen nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle.

Macron, vor dem noch weitere knapp vier Jahre Amtszeit liegen, wollte zuletzt mit zahlreichen Auftritten im Land und Themen wie Gesundheit und Bildung punkten. Zum Nationalfeiertag am 14. Juli hatte er eine 100-Tage-Frist gesetzt, um die Zügel wieder fester in die Hand zu nehmen. Aus seinem Umfeld hiess es nun, das Ziel sei erreicht worden und es sei wieder Ruhe eingekehrt.

Quelle: sda
veröffentlicht: 20. Juli 2023 21:32
aktualisiert: 20. Juli 2023 21:32