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Kompromiss in letzter Minute? - Israels Präsident trifft Netanjahu

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Kompromiss in letzter Minute? - Israels Präsident trifft Netanjahu

23. Juli 2023, 19:38 Uhr
Israelische Demonstranten nehmen an einer Demonstration gegen die Pläne der Regierung des israelischen Premierministers Netanjahu zur Umgestaltung des Justizsystems teil. Foto: Ilia Yefimovich/dpa
© Keystone/dpa/Ilia Yefimovich
In Israel ist Präsident Izchak Herzog kurz vor einem entscheidenden Votum im Parlament zur umstrittenen Justizreform mit Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Bei dem «dringenden Treffen» am Sonntagabend sei es darum gegangen, doch noch einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition über den umstrittenen Umbau der Justiz zu erreichen, teilte das Büro des Präsidenten mit. «Dies ist eine Zeit des Notfalls. Eine Einigung muss erzielt werden», sagte Herzog den Angaben nach. Herzog sollte anschliessend am Abend noch den Oppositionsführer Jair Lapid treffen.

Das Treffen von Netanjahu und Herzog fand Medienberichten zufolge im Krankenhaus statt. Netanjahu hatte nur wenige Stunden zuvor einen Herzschrittmacher eingesetzt bekommen. Nach Angaben der Ärzte überstand er den Eingriff gut. Es wird erwartet, dass der 73-Jährige am Montag aus der Klinik entlassen wird.

Bisherige Verhandlungen zwischen der Koalition und der Opposition zur Justizreform unter Herzogs Federführung waren ohne Erfolg geblieben. Netanjahus Likud-Partei hatte zudem erst am Sonntag einen vor einigen Tagen vom Dachverband der Gewerkschaften (Histadrut) eingebrachten Vorschlag über eine Einigung abgelehnt.

Das Parlament in Jerusalem begann am Sonntag eine Marathonsitzung, um über ein Kernelement der umstrittenen Pläne abschliessend zu beraten. Möglicherweise wird schon an diesem Montag darüber abgestimmt. Das Gesetz ist Teil eines grösseren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird.

Quelle: sda
veröffentlicht: 23. Juli 2023 19:38
aktualisiert: 23. Juli 2023 19:38