Israel

Israel vor UN-Gericht: Völkermord-Vorwurf haltlos und absurd

12. Januar 2024, 13:49 Uhr
Beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag nimmt Israel erstmals zu dem Vorwurf des Völkermordes im Gaza-Krieg Stellung. Foto: Patrick Post/AP/dpa
© Keystone/AP/Patrick Post
Israel hat vor dem Internationalen Gerichtshof den Vorwurf des Völkermords im Gaza-Krieg entschieden zurückgewiesen. Die von Südafrika erhobenen Vorhaltungen seien haltlos und absurd, sagte der Rechtsberater des israelischen Aussenministeriums, Tal Becker, am Freitag in Den Haag. Die Opfer des Gazakrieges und das Leiden der Zivilbevölkerung gingen allein auf das Konto der Terrororganisation Hamas. «Israel ist im Krieg mit Hamas, aber nicht mit dem palästinensischen Volk.»

Becker rechtfertigte die Angriffe im Gazastreifen mit dem Recht Israels auf Selbstverteidigung nach dem Angriff der Hamas und anderer Extremisten am 7. Oktober vergangenen Jahres. Becker schilderte die Massaker, bei denen rund 1200 Menschen getötet und etwa 250 aus Israel entführt worden waren, von denen bislang etwa die Hälfte wieder freigelassen wurde. «Israel will kein Volk zerstören, sondern ein Volk schützen, sein eigenes», sagte der Rechtsberater.

Es ist das erste Mal, dass sich Israel vor dem höchsten UN-Gericht einem Völkermord-Vorwurf stellen muss. Südafrika hatte die Klage unter Berufung auf die Völkermord-Konvention eingereicht, die auch Israel unterzeichnet hat. Die militärische Gewalt ziele auf eine absichtliche Zerstörung des Lebens der Palästinenser, erklärte Südafrika.

Das Gericht, das Konflikte zwichen Staaten klären soll, befasst sich zunächst mit einem Eilantrag Südafrikas, dass die Richter ein Ende des Militäreinsatzes anordnen sollen. Israel wies diese Forderung zurück. Damit würde dem Land das Recht auf Selbstverteidigung genommen. Eine Entscheidung über diesen Antrag wird in wenigen Wochen erwartet.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. Januar 2024 13:49
aktualisiert: 12. Januar 2024 13:49