Dänemark: Neues Gesetz verbietet unter anderem Koranverbrennungen

Die «unangemessene Behandlung» von Schriften mit «wesentlicher religiöser Bedeutung für anerkannte Glaubensgemeinschaften» soll demnach mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. So wird es auch strafbar sein, beispielsweise die Bibel oder die Tora in der Öffentlichkeit zu verbrennen oder darauf zu treten.

Koranverbrennungen hatten in Dänemark und Schweden im Sommer zu wütenden Reaktionen und teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern geführt - es gab auch diplomatischen Ärger für die skandinavischen Staaten. Vor diesem Hintergrund hatte die dänische Regierung im September einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem die unangemessene Behandlung religiöser Gegenstände verboten werden sollte. In dem neuen Gesetzestext ist nur noch von Schriften mit wesentlicher religiöser Bedeutung die Rede.

Nach einer stundenlangen Debatte im dänischen Parlament stimmten 94 Parlamentarier für und 77 gegen das Gesetz. Die Opposition wirft der Regierung vor, mit dem sogenannten Korangesetz die Meinungsfreiheit zu beschränken und sich dem Willen islamistischer Regime zu beugen.