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Arbedo-Castione reicht nach Wahlbetrug Klage gegen Unbekannt ein

Kommunalwahlen TI

Arbedo-Castione reicht nach Wahlbetrug Klage gegen Unbekannt ein

25. April 2024, 15:24 Uhr
Die Kommunalwahlen in Arbedo-Castione TI wurden für ungültig erklärt. Grund dafür sind «systematische Unregelmässigkeiten». (Symbolbild)
© KEYSTONE/TI-PRESS/DAVIDE AGOSTA
Die Gemeinde Arbedo-Castione hat im Nachgang zu den manipulierten Wahlzetteln im Rahmen der Tessiner Kommunalwahlen vom 14. April Klage gegen Unbekannt eingereicht. Sie begründet dies auch mit den für die Wahlen angefallenen Kosten.

Die Aktivitäten, welche zur Annullierung der Wahlen geführt haben, seien von «unbekannten Personen ausserhalb der Gemeindeverwaltung» durchgeführt worden, hält die Gemeinde in einem am Donnerstag verschickten Communiqué fest.

Die eingereichte Strafanzeige der Gemeinde richtet sich gegen unbekannte Personen. Diese werden des Wahlbetrugs, des Stimmenfangs und der Verletzung des Wahlgeheimnisses beschuldigt.

Ein kantonales Auszählungsbüro stellte im Rahmen der Kommunalwahlen vom 14. April beim Öffnen der Wahlzettel für Exekutive und Legislative von Arbedo-Castione Unregelmässigkeiten fest. Betroffen waren laut Informationen der Tessiner Staatsanwaltschaft etwa 50 Wahlzettel für die Exekutive und einige für die Legislative.

Die kantonale Prüfstelle, welche die Auszählungen beaufsichtigt, stellte daraufhin eine systematische Manipulation der Wahlzettel fest und erklärte die Wahlen für ungültig. Die Staatsanwaltschaft veranlasste noch am Wahltag die Beschlagnahmung der Wahlzettel.

Quelle: sda
veröffentlicht: 25. April 2024 15:24
aktualisiert: 25. April 2024 15:24