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Weisses Haus: Schweden wird heute Nato-Mitglied

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Weisses Haus: Schweden wird heute Nato-Mitglied

7. März 2024, 13:32 Uhr
ARCHIV - Ulf Kristersson, Ministerpräsident von Schweden, spricht während einer Pressekonferenz zur schwedischen NATO-Bewerbung. Foto: Pontus Lundahl/TT News Agency/AP/dpa
© Keystone/AP/Pontus Lundahl
Schweden wird nach Angaben der US-Regierung an diesem Donnerstag offiziell Mitglied der Nato. Das skandinavische Land werde damit der 32. Bündnispartner, teilte das Weisse Haus in Washington am Donnerstag mit.

«Schweden ist eine starke Demokratie mit einem äusserst fähigen Militär, das unsere Werte und unsere Vision für die Welt teilt», hiess es in einer Presseerklärung. Mit Schweden als Bündnispartner seien die USA sowie ihre Verbündeten noch sicherer.

Das amerikanische Verteidigungsministerium teilte zudem in einem öffentlichen Tagesplan mit, dass der schwedische Premierminister Ulf Kristersson am Donnerstagnachmittag um 17.15 Uhr MEZ (11.15 Uhr Ortszeit) vom amerikanischen Aussenminister Antony Blinken empfangen werde. Am Mittwoch bestätigte die schwedische Regierung, dass Kristersson und der schwedische Aussenminister Tobias Billström an diesem Donnerstag in Washington sind.

Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen Nato-Beitritt gehört, dass die Beitrittsurkunde im US-Aussenministerium hinterlegt wird. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig. Zudem muss das Dokument, dass die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

Die Zustimmung erfolgte schliesslich erst nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem kauft Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden. Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte.

Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten sich Schweden 2022 nach langjähriger militärischer Bündnisfreiheit dazu entschlossen, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Mit dabei war auch Finnland, das bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen wurde. Eine Zeremonie in Brüssel zur Aufnahme Schwedens ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für den kommenden Montag geplant.

Quelle: sda
veröffentlicht: 7. März 2024 13:32
aktualisiert: 7. März 2024 13:32