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UN-Vollversammlung wählt fünf neue Mitglieder für den Sicherheitsrat

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UN-Vollversammlung wählt fünf neue Mitglieder für den Sicherheitsrat

6. Juni 2024, 19:24 Uhr
ARCHIV - Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen applaudieren nach einer Abstimmung. Ecuador, Japan, Malta, Mosambik und die Schweiz scheiden Ende des Jahres aus dem UN-Sicherheitsrat aus. Jetzt stehen ihre Nachfolger fest. Foto: Craig Ruttle/AP/dpa
© Keystone/AP/Craig Ruttle
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Dänemark, Griechenland, Pakistan, Panama und Somalia als neue nicht-ständige Mitglieder in den 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat gewählt. Von Januar 2025 bis Ende 2026 werden die fünf Länder im mächtigsten UN-Gremium sitzen. Sie waren alle ohne Konkurrenz angetreten. Im Austausch mit den neuen Mitgliedern werden Ecuador, Japan, Malta, Mosambik und die Schweiz Ende Dezember aus dem Rat ausscheiden.

Der Sicherheitsrat ist das mächtigste UN-Gremium und hat die Möglichkeit, mit völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen zum Beispiel Waffenembargos oder Sanktionen zu verabschieden. Im Gremium gibt es jedoch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Die ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien haben die Macht des Vetos. Damit lässt sich jede Entscheidung blockieren, was häufig zu Stillstand im Rat führt. Die auf jeweils zwei Jahre gewählten zehn temporären Mitglieder haben weit weniger Einfluss.

Derzeit sind auch noch Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien im Sicherheitsrat. Deutschland sass bislang fünfmal im Sicherheitsrat, zuletzt 2019/2020, und peilt eine erneute Bewerbung für 2027/2028 an.

Quelle: sda
veröffentlicht: 6. Juni 2024 19:24
aktualisiert: 6. Juni 2024 19:24