Russland

Lettland kündigt neue Hilfe für Ukraine an - Die Nacht im Überblick

12. Januar 2024, 05:09 Uhr
Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, und Edgars Rinkevics, Präsident von Lettland, geben sich nach ihrer gemeinsamen Pressekonferenz die Hand. Foto: Roman Koksarov/AP/dpa
© Keystone/AP/Roman Koksarov
Lettland wird der Ukraine weitere Militärhilfe für den Abwehrkampf gegen Russland leisten.

Das nächste Hilfspaket werde Haubitzen, 155-mm-Artilleriemunition, Systeme zur Panzer- und Flugabwehr sowie Raketenwerfer, Geländefahrzeuge, Handgranaten, Hubschrauber und weitere Ausrüstung umfassen, sagte Staatspräsident Edgars Rinkevics am Donnerstag in Riga nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj. Auch will Lettland in diesem Jahr 3000 ukrainische Soldaten ausbilden und die Ukraine bei der Produktion von Drohnen unterstützen.

Nach den Angaben von Rinkevics hat Lettland schon Hilfe im Wert von rund 600 Millionen Euro geleistet - umgerechnet ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes des baltischen EU- und Nato-Landes. Selenskyj dankte Lettland für die «unerschütterliche Unterstützung». Früher am Tag hatte er Lettlands Nachbarland Estland besucht, das der Ukraine ebenfalls hilft.

Minister wollen mögliches Treffen von Orban und Selenskyj anbahnen

Im Streit über durch Ungarn blockierte EU-Hilfsgelder für Kiew könnte es unterdessen bald zu einem Treffen von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Selenskyj kommen. Darüber wollen die Aussenminister beider Länder, Peter Szijjarto und Dmytro Kuleba, am 29. Januar im ukrainischen Uschhorod verhandeln, wie beide Seiten bekanntgaben. Auch der Chef von Selenskyjs Büro, Andrij Jermak, solle an dem Treffen teilnehmen, sagte der Sprecher des ukrainischen Aussenministeriums, Oleh Nikolenko.

Orban pflegt gute Beziehungen zu Russlands Präsidenten Waldimir Putin. Beim letzten EU-Gipfeltreffen hatte Orban die geplante Sonderzahlung von 50 Milliarden Euro für die Ukraine per Veto verhindert. Über dieses Thema soll beim nächsten EU-Gipfel im Februar erneut beraten werden.

Ukraine ringt weiter um ein verschärftes Mobilmachungsgesetz

Die Ukraine ringt zudem weiter um ein verschärftes Gesetz, das die Rekrutierung dringend benötigter Soldaten für die Front ermöglichen soll. Einen ersten Entwurf gab das Parlament erst einmal wieder an die Regierung zurück. «Einige Positionen verletzen direkt die Menschenrechte und andere sind nicht optimal formuliert», schrieb der Fraktionschef der Präsidentenpartei «Diener des Volkes», David Arachamija, auf Telegram. Verteidigungsminister Rustem Umjerow erklärte wenig später, eine neue Version sei bereits ausgearbeitet und werde demnächst vorgelegt.

Das wird am Freitag wichtig

An der Front in der Ukraine halten die schweren Kämpfe an.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. Januar 2024 05:09
aktualisiert: 12. Januar 2024 05:09