Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen


Roman Spirig
Regional / 03.11.19 17:00

Der Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach weigert sich nach wie vor, seine Nachsteuern zu begleichen. Beim Zürcher Obergericht argumentierte er, dass die Zahlungsbefehle mangelhaft seien. Das Gericht beharrt aber darauf, dass er endlich seine Schulden begleicht.

Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen (Foto: KEYSTONE / WALTER BIERI)
Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen (Foto: KEYSTONE / WALTER BIERI)

Schwarzenbach, der seit Jahren mit den Steuerbehörden in Konflikt steht, erhielt im Oktober 2018 eine gesalzene Rechnung: einen Zahlungsbefehl in der Höhe von 43,3 Millionen Franken - dies ist allerdings nur ein kleiner Teil des Betrages, den der Staat von ihm fordert. Insgesamt soll Schwarzenbach 270 Millionen Franken nachzahlen.

Statt die 43 Millionen Franken zu zahlen, erhob Schwarzenbach sofort Aufsichtsbeschwerde gegen das Betreibungsamt. Diese Beschwerde begründete er damit, dass der Zahlungsbefehl "schwerwiegend fehlerhaft" und die Betreibung rechtsmissbräuchlich sei. Der Zahlungsbefehl sei in Teilbeträge aufgeteilt. Ziel dieser Zersplitterung sei es wohl, "ihn zu zermürben".

Sowohl das Bezirksgericht als nun auch das Obergericht waren jedoch anderer Meinung. Der Zahlungsbefehl sei aus sich heraus genügend klar. Seine Beschwerde sei deshalb unbegründet, heisst es im kürzlich publizierten Urteil. Der Zahlungsbefehl bleibe somit gültig und der Betrag von 43 Millionen müsse beglichen werden.

Schwarzenbach weigert sich jedoch immer noch, seine Kasse zu öffnen. Gemäss Angaben des Obergerichtes hat er das Urteil bereits ans Bundesgericht weitergezogen.

Schwarzenbach steht seit mehreren Jahren in Konflikt mit der Eidgenössischen Zollverwaltung sowie mit den Steuerbehörden von Bund und Kanton Zürich. Dem Sammler wird vorgeworfen, Kunstwerke illegal in die Schweiz eingeführt zu haben. Zudem handelte er im grösseren Stil mit Kunstwerken, ohne diese Tätigkeit zu deklarieren.

Höhepunkt der Auseinandersetzung war die Razzia in seinem Nobelhotel Dolder im März 2017, als die Behörden rund 30 Werke beschlagnahmten, die in den Hotelräumen ausgestellt waren.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Federers schmerzhaftes Déjà-vu
Sport

Federers schmerzhaftes Déjà-vu

Roger Federer startete mit einer Niederlage in die ATP Finals in London. Der 38-jährige Basler unterlag in seinem ersten Gruppenspiel dem Österreicher Dominic Thiem 5:7, 5:7.

Schweiz gewinnt zum dritten Mal den Deutschland Cup
Sport

Schweiz gewinnt zum dritten Mal den Deutschland Cup

Die Schweiz hat trotz der 3:4-Niederlage nach Penaltyschiessen im abschliessenden Spiel gegen Russland zum dritten Mal nach 2001 und 2007 den Deutschland Cup gewonnen.

Alle Glarner Orte sollen an den ÖV angeschlossen werden
Regional

Alle Glarner Orte sollen an den ÖV angeschlossen werden

Im Glarnerland sollen alle Ortschaften per Bus oder Bahn erreichbar sein. Die Regierung will diesen Grundsatz gesetzlich verankern.

Aline Theiler triumpfiert: Erstmals eine Frau an der Gansabhauet in Sursee erfolgreich
Regional

Aline Theiler triumpfiert: Erstmals eine Frau an der Gansabhauet in Sursee erfolgreich

An der traditionellen Gansabhauet in Sursee ist erstmals eine Frau erfolgreich gewesen: Aline Theiler aus Pfeffikon LU holte sich die Trophäe.