US-Importzölle: Schweiz gegen Trump! Jetzt streiten auch wir mit ihm


Roman Spirig
Schweiz / 10.07.18 11:27

Zur Wahrung der Schweizer Interessen im Rahmen der neuen US-Importzölle hat Bundesrat Schneider-Ammann ein WTO-Streitbeilegungsverfahren eingeleitet.

US-Importzölle: Schweiz gegen Trump! Jetzt streiten auch wir mit ihm  (Foto: KEYSTONE / AP / Evan Vucci)
US-Importzölle: Schweiz gegen Trump! Jetzt streiten auch wir mit ihm (Foto: KEYSTONE / AP / Evan Vucci)

Man habe ein entsprechendes Begehren bei der Welthandelsorganisation (WTO) deponiert, da auch die Schweiz von den zusätzlichen Zöllen zur Einfuhr von gewissen Stahl- und Aluminiumproduktendurch in die USA betroffen sei, teilt das zum Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) gehörende Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Dienstag mit.

Im letzten Jahr beliefen sich die entsprechenden Exporte laut Mitteilung auf rund 80 Millionen Franken. Aus Sicht der Schweiz sei die Massnahme der USA, welche mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet wird, nicht gerechtfertigt.

Bereits im März 2018 habe die Schweiz gegenüber den US-Behörden interveniert und ein formelles Gesuch eingereicht. Dieses zielte auf eine länderspezifische Ausnahme von den Handelszöllen ab. Die USA hätten aber bisher nicht auf das Schweizer Ausnahmegesuch reagiert, heisst es weiter.

Daher habe Bundesrat Schneider-Ammann zur Wahrung der Schweizer Interessen beschlossen, dass die Schweiz analog zu anderen betroffenen WTO-Mitgliedern wie die EU, Mexiko, Kanada und Norwegen ein Verfahren einzuleiten. Schneider-Ammann habe als Vorsteher des WBF den Gesamtbundesrat entsprechend informiert.

Das Begehren könnte durchaus Erfolg haben. Im Jahr 2002 hatte die Schweiz zusammen mit anderen WTO-Mitgliedern ein erfolgreiches Verfahren gegen die USA im Stahlbereich durchführen lassen. Die angeprangerten Handelsmassnahmen seien in der Folge aufgehoben worden, erklärt das Seco in seiner Mitteilung.

Initiiert werden WTO-Streitschlichtungsverfahren mit einem sogenannten Konsultationsbegehren. Im ersten Stadium des Verfahrens versuchen die Parteien, eine gütliche Einigung zu erzielen. Falls diese Konsultationen zu keinem Ergebnis führen sollten, könne ein Schiedsorgan einberufen werden. Dessen Entscheid könne wiederum an ein Berufungsorgan weitergezogen werden, heisst es.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Schweigeminute für Lawinenopfer von Crans-Montana
Schweiz

Schweigeminute für Lawinenopfer von Crans-Montana

Zwei Tage nach dem Lawinenunglück in Crans-Montana VS haben heute Donnerstag um 14.23 Uhr im Skigebiet zahlreiche Menschen mit einer Schweigeminute des Opfers gedacht. Genau zu dieser Zeit hatte sich das Unglück ereignet, das einen Pistenpatrouilleur das Leben kostete.

Zentralbahn findet dank russischer Technik Gleis-Schwachstellen
Regional

Zentralbahn findet dank russischer Technik Gleis-Schwachstellen

Die Zentralbahn (ZB) hat einen Zug mit einem Messsystem russischer Machart ausgerüstet, das während der Fahrt Daten über den Zustand der Gleise sammelt. Das erleichtert den Unterhalt und soll Kosten sparen. Erste Schwachstellen haben die Sensoren bereits ausgemacht.

Schwer betrunkene Velofahrerin in Kriens
Regional

Schwer betrunkene Velofahrerin in Kriens

Eine gehörig alkoholisierte E-Bike-Fahrerin ist am Donnerstag in Kriens bei einem Überholmanöver gestürzt. Sie wurde dabei verletzt und anschliessend zur Kontrolle ins Spital gebracht.

Auto streift Velo in Küssnacht beim Überholen und fährt davon
Regional

Auto streift Velo in Küssnacht beim Überholen und fährt davon

Leicht verletzt hat sich am Donnerstag eine 66-jährige Velofahrerin bei einem Unfall in Küssnacht. Sie wurde von einem Auto überholt, das sie streifte und zu Fall brachte. Der Fahrzeuglenker setzte seine Fahrt fort, ohne anzuhalten.