St. Galler Kantonsrat bleibt bewacht


Roman Spirig
Regional / 12.02.19 12:38

Die Sicherheitsvorkehrungen, die seit 2017 rund um Sessionen des St. Galler Kantonsrat organisiert werden, bleiben vorläufig. Sie kosten jährlich rund 50'000 Franken, heisst es in der Antwort auf einen Vorstoss.

St. Galler Kantonsrat bleibt bewacht  (Foto: KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER)
St. Galler Kantonsrat bleibt bewacht (Foto: KEYSTONE / GIAN EHRENZELLER)

An den Sessionen des St. Galler Kantonsrats sind Polizei und Securitas vor und im Gebäude präsent. Dazu werden Besucherinnen und Besucher wie im Flughafen mit einen Metalldetektor kontrolliert. Das gleiche Prozedere gibt es auch bei den Sitzungen des Thurgauer Grossen Rats. In einem Vorstoss aus dem St. Galler Kantonsrat wurde nun nach dem Sinn und den Kosten gefragt.

Er habe in der Rekrutenschule einmal als Strafe einen Baum bewachen müssen, führte SP-Kantonsrat Martin Sailer in seiner Interpellation aus: "Also spannend war das nicht." Er wage deshalb die These, dass das Sicherheitspersonal "andernorts mehr nützen würde".

Ihm stellten sich Fragen zur Verhältnismässigkeit und den entstehenden Kosten, schrieb Sailer. Er wollte von der Regierung wissen, seit wann und weshalb die erhöhte Sicherheitsstufe gelte und ob es eine Rückkehr "zum Courant normal" gebe.

Ähnliche Vorkehrungen habe es an den Sessionen bereits bis 2011 gegeben, nimmt die Regierung Stellung. Danach wurde länger darauf verzichtet. Im Februar 2017 sei dann das Sicherheitsdispositiv wieder eingeführt worden, nachdem die Rechtspflegekommission "auf verschiedene Gefährdungssituationen" hingewiesen habe.

Die Zweckmässigkeit werde regelmässig überprüft, versichert die Regierung. Bereits dreimal, im März und August 2017 sowie im Mai 2018, sei aber das Präsidium des Kantonsrats zum Schluss gekommen, dass man am Dispositiv festhalten wolle. Die nächste Überprüfung finde im kommenden Mai statt.

Konkret werden jeweils für die Dauer einer Session vier Mitarbeitende der Kantonspolizei sowie sieben Angestellte der Securitas aufgeboten. Die Kosten betragen rund 50'000 Franken pro Jahr.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Muotakraftwerke sollen vorzeitig Konzession verlängert
Regional

Muotakraftwerke sollen vorzeitig Konzession verlängert

Der Schwyzer Stromversorger ebs Energie AG will die Konzession für die Wasserkraftwerke an der Muota vorzeitig um 80 Jahre verlängern. Betroffen sind sieben Wasserkraftwerke. Für den Erhalt der Stromproduktion sind Investitionen von 150 Millionen Franken geplant.

Berner Justiz geht gegen Pyro-Zünder an YB-Meisterfeier vor
Schweiz

Berner Justiz geht gegen Pyro-Zünder an YB-Meisterfeier vor

Die Berner Justiz und die Polizei gehen gegen YB-Fans vor, welche an der Meisterfeier des Berner Fussballklubs von Mai 2018 Pyrotechnika zündeten. Neun Personen hat die Polizei verzeigt, weiteren Fans droht der Internetpranger.

Red Bull verkauft soviele Getränkedosen wie noch nie
Wirtschaft

Red Bull verkauft soviele Getränkedosen wie noch nie

Der Energy-Drink-Hersteller Red Bull hat im Jahr 2018 soviele Getränkedosen verkauft wie noch nie zuvor. Das Geschäft wächst vor allem in Schwellenländern wie Indien oder Brasilien.

Stadt Zug vermietet Stadthaus an Krypto-Unternehmen
Regional

Stadt Zug vermietet Stadthaus an Krypto-Unternehmen

Das Zuger Stadthaus wird Sitz eines Krypto-Unternehmens: Die Stadt vermietet die Räume an die Seba Crypto AG, die bereits heute in Zug ansässig ist. Die Stadtverwaltung wird per Ende Juni an die Gubelstrasse umziehen.