Resolution zu Amtsenthebungs-verfahren gegen Trump gescheitert


Roman Spirig
International / 18.07.19 09:56

Im US-Repräsentantenhaus ist der Versuch eines demokratischen Abgeordneten gescheitert, den Prozess zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump auszulösen. Trump jubelte umgehend.

Resolution zu Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gescheitert (Foto: KEYSTONE / AP / Carolyn Kaster)
Resolution zu Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gescheitert (Foto: KEYSTONE / AP / Carolyn Kaster)

Eine Mehrheit der Demokraten stimmte am Mittwoch (Ortszeit) gemeinsam mit den Republikanern dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Dagegen sprachen sich 95 Abgeordnete dafür aus, dass sich der Justizausschuss der Kammer damit befassen soll.

Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas hatte in der Resolution argumentiert, dass Trump mit seinen als rassistisch kritisierten Attacken auf vier Abgeordnete bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei. Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller, die mehrere Demokraten als Grundlage für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens sehen, erwähnte Green dagegen nicht.

Der US-Präsident verbuchte die Abstimmung vom Mittwoch umgehend als Erfolg für sich. "Wir haben soeben ein überwältigendes Abstimmungsergebnis gegen ein Impeachment erhalten", sagte Trump vor einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat North Carolina. Das Thema Amtsenthebungsverfahren sei fortan vom Tisch. Im Kurzbotschaftendienst Twitter bezeichnete Trump den Vorstoss von Green als lächerlich und als Zeitverschwendung. Er bedankte sich zudem bei den Demokraten, die gegen die Resolution gestimmt hatten.

Es war das erste Mal, dass sich das Repräsentantenhaus mit einer solchen Resolution befasst hat, seit die Demokraten Anfang des Jahres die Mehrheit in der Kongresskammer übernommen haben. Green war bereits 2017 und 2018 mit Versuchen gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in die Wege zu leiten. Damals stellten noch die Republikaner die Mehrheit in der Kammer.

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte sich dagegen ausgesprochen, zum jetzigen Zeitpunkt ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Die Hürden für das Gelingen sind sehr hoch. Zwar kann das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren beschliessen und den Präsidenten damit quasi anklagen. Das Verfahren - das einem Gerichtsprozess ähnelt - würde dann aber im Senat geführt, wo auch der Entscheid fällt. Diese Kammer dominieren jedoch Trumps Republikaner.

(sda)


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