Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen


Roman Spirig
Schweiz / 04.06.19 12:43

Das Parlament hat im Frühjahr mit der Verabschiedung des teilrevidierten Fernmeldegesetzes fixe Preisobergrenzen für das Roaming festgelegt. Ganz abschaffen möchte der Nationalrat die Gebühren aber nicht. Er hat einen Vorstoss mit diesem Anliegen deutlich abgelehnt.

Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen (Foto: KEYSTONE / DPA dpa / A4496/_FELIX K?STLE)
Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen (Foto: KEYSTONE / DPA dpa / A4496/_FELIX K?STLE)

Mit 99 zu 78 Stimmen bei 14 Enthaltungen sagte die grosse Kammer am Dienstag Nein zur Motion von Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL). Der Vorstoss scheiterte am Widerstand der Linken sowie der FDP. Das Geschäft ist damit vom Tisch.

Eine Mehrheit folgte der Argumentation des Bundesrats, wonach die teuren Roaming-Preise mit der Revision des Fernmeldegesetzes eingedämmt worden seien - zumindest "so weit, wie es sinnvollerweise umgesetzt werden kann", schrieb die Regierung in der Antwort auf den Vorstoss.

Die Motionärin argumentierte vergeblich, dass nur die komplette Abschaffung der "Roaming-Insel Schweiz" den Wirtschafts-, Handels- und Tourismusstandort sichere. "Wir sind immer noch meilenweit von einer Abschaffung entfernt." Bürger in der EU dagegen seien von den Gebühren mittlerweile grösstenteils befreit.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

YB, Seoane und die Sterne
Sport

YB, Seoane und die Sterne

Der Weg in die Champions League führt für die Young Boys mit Innerschweizer Trainer Gerardo Seoane in den Playoffs durch die Feuerprobe des Belgrader Marakana-Stadions. Beim Hinspiel vom Mittwoch in Bern sollte die Basis geschaffen werden, um im Rückspiel bei Roter Stern ein Déjà-vu zu verhindern.

Gestossen und geschlagen! Frau in Horw bei Raubüberfall verletzt
Regional

Gestossen und geschlagen! Frau in Horw bei Raubüberfall verletzt

Ein Unbekannter hat in Horw eine Frau auf der Ebenaustrasse angegriffen, gestossen und geschlagen. Er entwendete ihr einen Schlüsselbund, die 38-Jährige verletzte sich dabei leicht.

Das Festprogramm in Zug
Schwingen

Das Festprogramm in Zug

Fahnenempfang, Festumzug, Anschwingen, Public Viewing, Konzerte, Sunshine Hit Mix Party. Hier git es die Übersicht über das Festprogramm am ESAF.

Orascom DH bleibt knapp unter der Gewinnschwelle
Wirtschaft

Orascom DH bleibt knapp unter der Gewinnschwelle

Der Immobilienentwickler Orascom DH hat im ersten Halbjahr 2019 den Umsatz gesteigert. Trotz einer guten Entwicklung der Hotels und der Immobilien-Sparte in Ägypten blieb die Gruppe des Investors Samih Sawiris aber knapp unter der Gewinnschwelle.