Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen


Roman Spirig
Schweiz / 04.06.19 12:43

Das Parlament hat im Frühjahr mit der Verabschiedung des teilrevidierten Fernmeldegesetzes fixe Preisobergrenzen für das Roaming festgelegt. Ganz abschaffen möchte der Nationalrat die Gebühren aber nicht. Er hat einen Vorstoss mit diesem Anliegen deutlich abgelehnt.

Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen (Foto: KEYSTONE / DPA dpa / A4496/_FELIX K?STLE)
Nationalrat will Roaming-Gebühren nicht ganz abschaffen (Foto: KEYSTONE / DPA dpa / A4496/_FELIX K?STLE)

Mit 99 zu 78 Stimmen bei 14 Enthaltungen sagte die grosse Kammer am Dienstag Nein zur Motion von Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP/BL). Der Vorstoss scheiterte am Widerstand der Linken sowie der FDP. Das Geschäft ist damit vom Tisch.

Eine Mehrheit folgte der Argumentation des Bundesrats, wonach die teuren Roaming-Preise mit der Revision des Fernmeldegesetzes eingedämmt worden seien - zumindest "so weit, wie es sinnvollerweise umgesetzt werden kann", schrieb die Regierung in der Antwort auf den Vorstoss.

Die Motionärin argumentierte vergeblich, dass nur die komplette Abschaffung der "Roaming-Insel Schweiz" den Wirtschafts-, Handels- und Tourismusstandort sichere. "Wir sind immer noch meilenweit von einer Abschaffung entfernt." Bürger in der EU dagegen seien von den Gebühren mittlerweile grösstenteils befreit.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Basel krallt sich den ablösefreien Stürmer Ademi
Sport

Basel krallt sich den ablösefreien Stürmer Ademi

Basel verpflichtet ablösefrei den Schweizer Stürmer Kemal Ademi. Der 23-Jährige erhielt einen Vertrag bis Juni 2023.

International

"Die Lieder treffen dich tief drinnen": Lionel Richie wird 70

Lionel Richie gehört zu den erfolgreichsten Musikern der Welt und gilt als ultimativer Schnulzenkönig. Mit Songs wie "Say You, Say Me" oder "Hello" schmachtete er sich in die Herzen von Millionen Fans. Am 20. Juni feiert er den 70. Geburtstag

Der Frauenanteil im Luzerner Kantonsrat steigt neu auf 34 Prozent
Regional

Der Frauenanteil im Luzerner Kantonsrat steigt neu auf 34 Prozent

Im Luzerner Kantonsparlament, das heute zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung tagt, sitzen neu 34 Prozent Frauen. Das sind 5 Prozentpunkte mehr als in der vergangenen Legislatur.

Mehrere zehntausend Frauen an Zürcher Demonstration
Regional

Mehrere zehntausend Frauen an Zürcher Demonstration

Nachdem der Frauenstreik in Zürich den ganzen Tag über in verschiedenen Stadtkreisen stattfand, wurde die grosse Zahl der Teilnehmerinnen bei der Schlussdemo offensichtlich: Mehrere zehntausend Frauen - und auch einige Männer - zogen durch die Innenstadt.