Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden


Roman Spirig
Regional / 09.07.18 09:38

Der Kanton Nidwalden passt das Lebensmittel- und Veterinärgesetz (LVG) den neuen Vorgaben des Bundes an. Dadurch werden die Beschwerde- und Einsprachefristen verlängert.

Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden  (Foto: KEYSTONE /  / PERRET)
Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden (Foto: KEYSTONE / / PERRET)

Die Einsprachefrist gegen Verfügungen bei Kantonschemiker oder Kantonstierarzt beträgt neu zehn statt fünf Tage. 30 statt wie bisher zehn Tage dauert wiederum die Beschwerdefrist beim Regierungsrat, wie die Gesundheits- und Sozialdirektion am Montag mitteilte. Im entsprechenden Artikel wird direkt auf das Bundesgesetz verwiesen, damit künftig Änderungen wegfallen.

Mit den Anpassungen werden Widersprüche des kantonalen Rechts beseitigt, die seit der Revision des Lebensmittelgesetzes durch den Bund bestehen. Es ist seit 2017 in Kraft. Die Nidwaldner Regierung verabschiedete die Änderungen zuhanden des Landrats.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Degenkolbs Rückkehr und Portes grosses Pech
Sport

Degenkolbs Rückkehr und Portes grosses Pech

Der Deutsche John Degenkolb gewann in Roubaix die spektakuläre 9. Etappe der Tour de France und feierte nach einer langen Leidenszeit einen emotionalen Triumph. Freud und Leid dagegen bei BMC: Greg van Avermaet bleibt Leader, Richie Porte musste die Tour aufgeben.

Youngster Kramer gegen Innerschweizer Eidgenossen
Schwingen

Youngster Kramer gegen Innerschweizer Eidgenossen

Seit seinem Sieg am Bergkranzfest auf dem Stoos gilt der Freiburger Teenager Lario Kramer als Komet im Schwingen. Am Sonntag kann er sich am Freiburger Kantonalfest in Riaz erneut beweisen.

Vor dem Gotthardtunnel stehen die Fahrzeuge auf über14 Kilometern
Regional

Vor dem Gotthardtunnel stehen die Fahrzeuge auf über14 Kilometern

In der ganzen Schweiz und in Nachbarländern haben am Wochenende die Sommerferien begonnen. Das zeigt sich auf den Strassen: Nördlich des Gotthardtunnels auf der A2 standen die Fahrzeuge am frühen Samstagmorgen auf 14 Kilometern.