Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden


Roman Spirig
Regional / 09.07.18 09:38

Der Kanton Nidwalden passt das Lebensmittel- und Veterinärgesetz (LVG) den neuen Vorgaben des Bundes an. Dadurch werden die Beschwerde- und Einsprachefristen verlängert.

Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden  (Foto: KEYSTONE /  / PERRET)
Längere Beschwerde- und Einsprachefristen im Kanton Nidwalden (Foto: KEYSTONE / / PERRET)

Die Einsprachefrist gegen Verfügungen bei Kantonschemiker oder Kantonstierarzt beträgt neu zehn statt fünf Tage. 30 statt wie bisher zehn Tage dauert wiederum die Beschwerdefrist beim Regierungsrat, wie die Gesundheits- und Sozialdirektion am Montag mitteilte. Im entsprechenden Artikel wird direkt auf das Bundesgesetz verwiesen, damit künftig Änderungen wegfallen.

Mit den Anpassungen werden Widersprüche des kantonalen Rechts beseitigt, die seit der Revision des Lebensmittelgesetzes durch den Bund bestehen. Es ist seit 2017 in Kraft. Die Nidwaldner Regierung verabschiedete die Änderungen zuhanden des Landrats.

(sda)


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