Eklat: Britisches Parlament in Debatte um EU-Austrittsgesetz


Roman Spirig
International / 13.06.18 17:59

Im britischen Parlament ist es zu einem Eklat bei der Debatte über das EU-Austrittsgesetz gekommen. Die Mitglieder der schottischen Nationalpartei (SNP) verliessen am Mittwoch aus Protest geschlossen das Plenum.

Eklat: Britisches Parlament in Debatte um EU-Austrittsgesetz  (Foto: KEYSTONE / EPA / WILL OLIVER)
Eklat: Britisches Parlament in Debatte um EU-Austrittsgesetz (Foto: KEYSTONE / EPA / WILL OLIVER)

Zuvor hatte ihr Fraktionsvorsitzender Ian Blackford vergeblich eine Abstimmung über eine Verlängerung der Diskussion gefordert. Der Regierung warf Blackford "undemokratisches Verhalten" vor, weil sie zu wenig Zeit für die Debatte angesetzt habe.

Das britische Unterhaus beschäftigte sich am Mittwoch den zweiten Tag in Folge mit Änderungen des Oberhauses am EU-Austrittsgesetz. Premierministerin Theresa May war am Dienstag dabei nur knapp einer Niederlage gegen die Opposition und EU-freundliche Rebellen aus ihrer Konservativen Partei entgangen.

Es ging dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung an den Verhandlungstisch zurückschicken kann, sollte das Brexit-Abkommen bei den Abgeordneten durchfallen oder kein Abkommen zustande kommen. Berichten zufolge hatte May Rebellen in der eigenen Partei im letzten Moment grosse Zugeständnisse gemacht. Tags darauf säte sie jedoch Zweifel daran, wie weitgehend die Konzessionen gingen.

"Die Hände der Regierung in Verhandlungen können nicht vom Parlament gebunden werden, aber wir müssen dem Parlament Rechenschaft ablegen", sagte die Regierungschefin. Das gab Anlass zu Spekulationen über eine baldige erneute Rebellion der EU-freundlichen Kräfte im Parlament.

May regiert seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr mit hauchdünner Mehrheit und steht von mehreren Seiten unter Druck. Am Mittwoch standen noch mehrere Abstimmungen zum EU-Austrittsgesetz an, unter anderem in der Frage, ob Grossbritannien eine Mitgliedschaft in der Europäischen Zollunion anstreben sollte.

(sda / Central Redaktion)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Hotelplan trotz durchzogener Buchungszahlen mit Gewinn
Wirtschaft

Hotelplan trotz durchzogener Buchungszahlen mit Gewinn

Trotz durchzogener Buchungszahlen hat Hotelplan Suisse im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017/18 (per Ende Oktober) Gewinn gemacht. Dies gab die Migros-Reisetochter am Dienstag vor den Medien bekannt, ohne konkrete Zahlen zu nennen.

Urner Umweltverbände erheben Einsprache gegen Kraftwerkprojekt
Regional

Urner Umweltverbände erheben Einsprache gegen Kraftwerkprojekt

Das geplante Wasserkraftwerk im Urner Meiental soll nicht gebaut werden. WWF und Pro Natura haben Einsprache gegen das Vorhaben eingereicht. Wenn in Uri die Nutzung der Wasserkraft erhöht werden solle, sei eine Erhöhung der Staumauer des Göscheneralpsees zu prüfen, fordern sie.

Wie schwierig ist Luzern zu verstehen? Kapsel-Hotel kaum eröffnet, schon wieder geschlossen
Regional

Wie schwierig ist Luzern zu verstehen? Kapsel-Hotel kaum eröffnet, schon wieder geschlossen

Das erst vor gut einer Woche mit einer grossem Werbeoffensive eröffnete "Kapsel-Hotel" in Luzern ist vorübergehend bereits wieder geschlossen - wegen "kommunikativen Missverständnissen".

Ambri rund drei Wochen ohne Michael Fora
Sport

Ambri rund drei Wochen ohne Michael Fora

Ambri-Piotta muss rund drei Wochen auf Michael Fora verzichten. Der Schweizer Nationalverteidiger erlitt am Deutschland Cup in Krefeld eine Adduktorenverletzung.