CVP sieht mehrheitsfähige Vorlage für Erneuerung der Luftwaffe


Roman Spirig
Schweiz / 16.05.19 12:34

Für die CVP hat Bundesrätin Viola Amherd mit ihrem Entscheid zum Projekt Air2030 den Weg zur Erneuerung der Luftwaffe mit einer mehrheitsfähigen Vorlage geebnet.

CVP sieht mehrheitsfähige Vorlage für Erneuerung der Luftwaffe (Foto: KEYSTONE / PETER SCHNEIDER)
CVP sieht mehrheitsfähige Vorlage für Erneuerung der Luftwaffe (Foto: KEYSTONE / PETER SCHNEIDER)

Sowohl die Aufteilung des Planungsbeschlusses wie auch der Verzicht auf eine hundertprozentige Kompensation des Vertragswertes durch Gegengeschäfte entsprächen den Forderungen der Partei.

Die CVP sei immer der festen Überzeugung gewesen, dass keine Notwendigkeit bestehe, die Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) ebenfalls in den Planungsbeschluss zu integrieren, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Bodluv solle wie vorgesehen über das ordentliche Rüstungsprogramm beschafft werden.

Die Partei habe auch von Anfang an die festgehaltene 100-prozentige Kompensation des Vertragswerts durch Gegengeschäfte (Offset-Geschäfte) infrage gestellt. Die CVP unterstütze den Entscheid des Bundesrates, die Kompensationsgeschäfte auf 60 Prozent zu reduzieren und damit den Kaufpreis nicht unnötig zu verteuern.

(sda)

 

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