Ärger mit EU: Äquivalenz-Anerkennung für Schweizer Börse droht auszulaufen


Roman Spirig
Schweiz / 18.06.19 13:43

Die EU-Kommission hat heute einen "Mangel an Fortschritt" beim institutionellen Rahmenabkommen festgestellt. Man sehe daher "keinen Bedarf, eine Entscheidung zu fällen", sagte EU-Vizepräsident Maros Sefcovic. Damit droht die Börsenäquivalenz auszulaufen.

Ärger mit EU: Äquivalenz-Anerkennung für Schweizer Börse droht auszulaufen (Foto: KEYSTONE / ENNIO LEANZA)
Ärger mit EU: Äquivalenz-Anerkennung für Schweizer Börse droht auszulaufen (Foto: KEYSTONE / ENNIO LEANZA)

Von einem Journalisten auf die Börsenäquivalenz angesprochen, sagte der EU-Vizepräsident, wenn die EU-Kommission "nicht explizit anders entscheidet", laufe die Börsenäquivalenz automatisch am 30. Juni aus. "Ich denke, das ist eine sehr, sehr klare Aussage."

Die EU-Kommission, inklusive EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie EU-Kommissar Johannes Hahn, hätten alles gemacht, um ein Resultat zu erreichen, sagte Sefcovic.

Er betonte, es habe "unzählige, unzählige Verhandlungen" mit der Schweiz gegeben. Juncker habe 23 Mal persönlich mit vier Schweizer Bundespräsidenten gesprochen. Es habe 32 Verhandlungsrunden gegeben und EU-Kommissar Hahn könne wohl kaum zählen, wie oft er mit Schweizer Vertretern gesprochen habe. Dies zeige wohl deutlich: "Wir haben unser Bestes gegeben."

Natürlich aber blieben die Türen der EU-Kommission bis zum Ende ihres Mandates weiterhin für die Partner aus der Schweiz offen, sagte Sefcovic weiter. Das Mandat der aktuellen Kommission endet offiziell am 31. Oktober.

In einem letzte Woche adressierten Brief an den Bundesrat hatte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereit erklärt, über Präzisierungen beim Rahmenabkommen zu reden. Gleichzeitig hatte er aber Bern zeitlich unter Druck gesetzt. Am 18. Juni wolle die EU-Kommission das Verhältnis Schweiz-EU diskutieren und Bilanz ziehen, hiess es im Brief.

Doch noch ist es nicht zu spät für eine Verlängerung der Börsenäquivalenz. Denn gemäss Informationen der EU-Kommission könnten die Mitgliedstaaten innert fünf Tagen einen Entscheid dazu fällen. Dazu bräuchten sie aber eine positive Empfehlung der EU-Kommission.

Im Dezember 2017 hatte die EU die Äquivalenzanerkennung für die Schweizer Börse erstmals nur befristet gewährt und deren Verlängerung an Fortschritte bei den Verhandlungen zum Rahmenabkommen geknüpft. 2018 war diese erneut verlängert worden - bis 30. Juni diesen Jahres.

Nach der ersten befristeten Verlängerung hatte der Bundesrat Massnahmen für den Fall beschlossen, dass die EU die Anerkennung der Börsenäquivalenz nicht mehr verlängert.

Konkret wird eine neue Schweizer Anerkennungspflicht für ausländische Handelsplätze eingeführt, die Schweizer Aktien zum Handel zulassen. In diesem Fall würden EU-Handelsplätze diese Anerkennung nicht erhalten.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Föhnorkan in Schweizer Alpen - grosse Neuschneemengen
Schweiz

Föhnorkan in Schweizer Alpen - grosse Neuschneemengen

In den Schweizer Alpen hat in der Nacht auf heute Freitag ein veritabler Föhnsturm mit Orkanböen getobt. Im Süden und in den Alpen gab es viel Regen und Neuschnee.

Einmalig! Milliarden-Gewinn taucht in Schwyzer Steuerstatistik auf
Regional

Einmalig! Milliarden-Gewinn taucht in Schwyzer Steuerstatistik auf

Ein Einmaleffekt hat in der Steuerstatistik des Kantons Schwyz fürs Jahr 2016 Spuren hinterlassen. Weil eine einzige Gesellschaft damals einen einmaligen Gewinn von über 1,3 Milliarden Franken auswies, verdoppelte sich der Gewinn bei den juristischen Personen.

Zug - Davos: Trotz Hofmann-Hattrick - HCD setzt Siegesserie fort
Sport

Zug - Davos: Trotz Hofmann-Hattrick - HCD setzt Siegesserie fort

Davos zeigte auch in Zug, das es derzeit das formstärkste Team der Liga ist. Die Bündner realisiertem in einem torreichen, intensiven Spiel beim 5:4 den siebten Sieg in Folge. Matchwinner mit zwei Toren im letzten Drittel war Aaron Palushaj.

Nadal feiert und scheidet aus
Sport

Nadal feiert und scheidet aus

Rafael Nadal gewann zwar sein letztes Einzel an den ATP Finals in London gegen Stefanos Tsitsipas und wurde als Nummer 1 am Ende des Jahres geehrt. Weil aber Alexander Zverev ebenfalls siegte, sicherte sich der Titelverteidiger den letzten Halbfinalplatz.